Von Antje Steglich

Glaubitz. Das Desaster um den geplanten Neubau der JVA Zwickau wird auch Konsequenzen für das Zeithainer Gefängnis haben. Das sagten die sächsischen Ministerien für Finanzen und Justiz übereinstimmend auf SZ-Nachfrage.

Die Verzögerung hat Auswirkungen auf die Ausgaben des Freistaates für andere sächsische Gefängnisse, die aktuell noch nicht bezifferbar sind, sagte der Sprecher des Finanzministeriums Stephan Gößl. Ob das die Streichung von Investitionen bedeutet oder eventuell sogar eine Aufstockung des Budgets, um zum Beispiel die JVA Zeithain für den Weiterbetrieb fit zu machen, ließ er allerdings offen. Auch sei überhaupt noch nicht klar, wann die neue JVA Zwickau überhaupt fertiggestellt wird. Ein Termin kann aktuell nicht benannt werden, so Stephan Gößl. Medienberichte, in denen von einem Verzug von mehreren Jahren die Rede ist, ließ er unkommentiert.

Das Ministerium selbst hatte kürzlich darüber informiert, dass das Verfahren für die Vergabe der Bauleistungen geplatzt sei, weil man keinen Generalunternehmer fand, der das Projekt zu einem wirtschaftlich vertretbaren Preis durchführen wollte. Nun sollen die Arbeiten in einzelne Lose zerteilt, neu ausgeschrieben und so auf verschiedene Firmen verteilt werden. „Die Projektleitung unternimmt maximale Anstrengungen, um die Verzögerungen so gering wie möglich zu halten“, verspricht der Ministeriumssprecher.

Zu Gast im Knast

Von den Problemen bei der Ausschreibung hat das Justizministerium nichts gewusst, sagt indes Justiz-Sprecher Jörg Herold. Erst im März dieses Jahres hatte Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) bei einem Besuch in Zeithain einen Weiterbetrieb bis 2026 angekündigt, nachdem die JVA eigentlich schon 2020 schließen sollte – mit der geplanten Eröffnung des 171,5 Millionen Euro teuren sächsisch-thüringischen Gefängnisses mit 820 Haftplätzen in Zwickau. „Der Plan war, dass Zwickau-Marienthal und Zeithain parallel weiter betrieben werden“, sagte Jörg Herold mit Blick auf die aktuell hohen Gefangenenzahlen, „wann Zwickau nun öffnet, ist unklar. Und so lange muss Zeithain ja sowieso offen bleiben.“ Also eventuell auch über 2026 hinaus.

„Die Kollegen sind deshalb daran zu prüfen, ob neben der normalen Instandhaltung weitere Baumaßnahmen notwendig sind“, so Jörg Herold. Denn eigentlich galten die Gebäude der JVA Zeithain schon vor zehn Jahren als heruntergewirtschaftet. Zwischendurch war sogar ein Gefängnis-Neubau im Gespräch, der 2015 eröffnen sollte. Diese Pläne werde man laut Ministeriumssprecher nun zwar nicht wieder aus der Schublade holen. Und sicher werde es kurzfristig auch keine größeren Bauprojekte in der JVA Zeithain geben, denn dafür bräuchte es einen gewissen Planungsvorlauf. Allerdings müsse man schauen, wie der sichere Weiterbetrieb für die nächsten Jahre noch gewährleistet werden kann, so Jörg Herold.