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Mittwoch, 18.07.2018

Wo Sachsen am gefährlichsten ist

Die Polizei hat 61 „gefährliche Orte“ ausgemacht. Dort ist sie verstärkt im Einsatz und kann ohne Anlass kontrollieren.

Von Andrea Schawe

Der Vorplatz des Kulturzentrums Scheune in Dresdens Äußerer Neustadt ist ein beliebter Treffpunkt - gelegentlich fliegen hier aber auch die Fäuste.
Der Vorplatz des Kulturzentrums Scheune in Dresdens Äußerer Neustadt ist ein beliebter Treffpunkt - gelegentlich fliegen hier aber auch die Fäuste.

© Christian Juppe

Dresden. Drogen, Diebstähle und Gewalt: Insgesamt 61 Straßen und Plätze in 15 sächsischen Städten und Gemeinden hat das Innenministerium derzeit als „gefährliche Orte“ definiert. Noch im Dezember 2017 waren es nur Straßen und Plätze in Chemnitz, Freiberg, Dresden, Leipzig und Bautzen. In diesen Bereichen darf die Polizei ohne konkreten Anlass Ausweise kontrollieren sowie in Dresden und Leipzig auch Bodycams einsetzen. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der Grünen im Landtag hervor.

Nach dem Polizeigesetz gelten solche Orte als „gefährlich“ oder „verrufen“, an denen „Anhaltspunkte vorliegen, dass dort bereits in der Vergangenheit Straftaten verabredet, vorbereitet oder begangen wurden, sich Straftäter verbergen, sich Personen ohne erforderliche Aufenthaltserlaubnis treffen oder der Prostitution nachgehen“. Die Orte werden immer wieder überprüft und neu beurteilt, das sei ein „hoch dynamischer Prozess“, heißt es vom Innenministerium. Eine Beurteilung kann „innerhalb kürzester Zeit wieder überholt sein oder über Jahre konstant bleiben“.

In Dresden listet das Ministerium insgesamt acht Bereiche auf, an denen „erfahrungsgemäß“ Straftaten begangen werden. Dazu zählt neben dem Wiener Platz und dem Vorplatz des Hauptbahnhofs auch das Umfeld der Centrum-Galerie, besonders die Trompeterstraße. In der Dresdner Neustadt stuft die Polizei den Albertplatz, den Scheune-Vorplatz und den Alaunplatz als gefährliche Orte ein. Neu auf der Liste ist der Kreuzungsbereich Louisenstraße und Rothenburger/Görlitzer Straße. Dort konzentriert sich die Polizei vor allem auf Betäubungsmittel- und Straßenkriminalität.

Im Revier der Polizeidirektion Görlitz gilt derzeit die historische Altstadt von Görlitz als gefährlich. 2017 stand noch der Bautzner Kornmarkt auf der Liste. Dort hatten besonders Körperverletzungen zugenommen. In Chemnitz gibt es derzeit 18 „gefährliche Orte“. Im Dezember waren es fast doppelt so viele, weil die Polizei über Monate eine Einbruchsserie in Mehrfamilienhäuser beobachtete. Unter anderem auch in Freiberg, Aue, Schwarzenberg, Burgstädt und Oelsnitz/Erzgebirge wurden Straßen als gefährlich eingestuft.

Die Grünen halten das für „willkürlich“. „Ob der Platz vor dem ‚Eine-WeltLaden‘ in Freiberg oder am Einkaufsmarkt in Burgstädt tatsächlich so gefährlich ist, dass anlasslose Identitätsfeststellungen verhältnismäßig sind, bezweifle ich stark“, sagt Valentin Lippmann. Die Einstufung scheine ein bequemes Mittel zu sein, um in Sachsen massiv verdeckte Kontrollbereiche zu errichten. „Das ist ein unverhältnismäßiger Eingriff in die Bürgerrechte“, kritisiert Lippmann.

Die Karte zeigt die als „gefährlich“ eingestuften Orte in Dresden: