Von Tilo Berger
Landkreis. Oberlausitz-Niederschlesien: So heißen die regionale Marketing-Gesellschaft, der Verkehrsverbund, der Abfallverband, der Planungsverband und auch Sachsens östlichster Kulturraum. Ein Fehler, sagt der Görlitzer Gerd Münzberg als Sprecher des Bürgerforums Oberlausitz, dem nach seinen Angaben knapp 400 Personen angehören. Münzbergs Argument: Auch wenn der Zipfel um Görlitz und Weißwasser von 1815 bis 1945 zu Schlesien gehörte, blieb er doch zugleich auch immer Oberlausitz. Und deren Geschichte reicht viel weiter zurück.
Zumindest beim Kulturraum sieht Münzberg die Chance, dass Niederschlesien aus dem Namen verschwindet. Anfang 2018 befasst sich der Sächsische Landtag mit der Zukunft der fünf sächsischen Kulturräume. Bei dieser Gelegenheit könnte das Parlament auch gleich den Namen ändern. Diesen Gedanken trug Münzberg an die sächsischen Ministerinnen für Kunst und Gleichstellung heran, ebenso an Landtagsabgeordnete aus der Region und alle Fraktionen des Parlaments.
Regierung hält sich zurück
Die Staatsregierung überlässt die Entscheidung darüber dem Landtag, erklärt ein Sprecher des Kunstministeriums auf SZ-Anfrage. „Für die Änderung des Kulturraumgesetzes zeichnet allein der Landtag verantwortlich.“ Dem Ministerium sei bekannt, dass sich das Bürgerforum deshalb an Abgeordnete der Landtagsfraktionen gewandt hat. „Ob und inwieweit der Landtag dem Vorschlag zu folgen geneigt ist, kann das Ministerium nicht einschätzen.“
Der Brief des Bürgerforums liegt allen Fraktionen vor, bestätigen deren Pressestellen. Einige Antworten auf die SZ-Anfrage lassen allerdings wenig Begeisterung für Münzbergs Vorschlag erkennen. Das Thema sei bisher nicht artikuliert worden, heißt es etwa aus der CDU-Fraktion. Der Zittauer Abgeordnete Stephan Meyer „kann nicht erkennen, dass die Namensgebung des Kulturraumes Oberlausitz-Niederschlesien ein Problem darstellt. Der Name wird auch im Kulturraum mehrheitlich als richtig erachtet.“ Franz Sodann, kulturpolitischer Sprecher der Linken-Fraktion, verweist auf zwei Anträge zum Kulturraumgesetz. „In beiden ist eine solche Änderung derzeit nicht vorgesehen.“ Kultur-Fachfrau Hanka Kliese von der SPD-Fraktion gibt zu bedenken, dass das Thema in der öffentlichen Anhörung zum Kulturraumgesetz nicht an die Abgeordneten herangetragen wurde – auch nicht aus der Oberlausitz. Die Argumente des Bürgerforums findet die Sozialdemokratin aber „durchaus nachvollziehbar“. Claudia Maicher von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spielt den Ball zurück in die Region: „Für eine Namensänderung sollte aus unserer Sicht eine übereinstimmende Positionierung der Gremien des Kulturraums und der Landkreise ausschlaggebend sein. Ich bin mir sicher, dass sich der Landtag so einer Positionierung nicht verweigern wird.“ Ganz im Sinne des Bürgerforums äußert sich Karin Wilke von der AfD-Fraktion: Sie unterstütze die Umbenennung in Kulturraum Oberlausitz, „weil es der historischen Wahrheit und dem Wunsch und Heimatgefühl der Bevölkerung entspricht“.