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Donnerstag, 11.01.2018

Tausend Antworten sind ein Eigenheim

Die Staatsregierung legt eine Zwischenbilanz zur Wissenswut der Landtagsabgeordneten vor.

Von Gunnar Saft

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Blick in den Plenarsaal des Sächsischen Landtages in Dresden.
Blick in den Plenarsaal des Sächsischen Landtages in Dresden.

© dpa/Jan Woitas

Für die einen ist die Sache praktisch, für die anderen aufwendig: Das Recht sächsischer Landtagsabgeordneter, mit Anfragen aller Art die Arbeit der Staatsregierung zu kontrollieren. Die muss bestmögliche Antworten liefern, was oft nicht leicht ist. Dazu ist ein sachlicher Ton angebracht, egal, ob sich die Politiker nach Hamstern erkundigen oder – wie tatsächlich passiert –, wissen wollen, ob es stimmt, dass in Zwickau eine U-Bahn gebaut wird. Im letzteren Fall lautete die Antwort: Nein, ein solches Bauprojekt ist der Staatsregierung nicht bekannt.

Jetzt legte die Staatskanzlei neue Zahlen zur Wissenwut der Parlamentarier vor: So musste man 2017 insgesamt 3 412 Anfragen bearbeiten. Die Hälfte kam von der Linksfraktion, jede Vierte von der AfD. Die meisten Anfragen gingen an das für Polizei und Kommunen zuständige Innenministerium. Die Linke stellt auch den Meistfrager: Enrico Stange, der allein 1 355 Anfragen einreichte. Offen ließ die Regierung nur die dabei angefallenen Kosten. Die, so hieß es diplomatisch, habe man nicht erfasst.

Helfen könnte hier der frühere sächsische Regierungssprecher Michael Sagurna. Der rechnete einst der Linken-Abgeordneten Christine Ostrowski – die innerhalb einer Legislaturperiode bereits 999 Anfragen gestellt hatte – öffentlich vor, dass für eine Antwort im Schnitt acht ministerielle Arbeitsstunden nötig sind. Umgerechnet seien das bei ihr inzwischen 350 000 Euro. Oder wie Sagurna süffisant bemerkte: In etwa der Wert eines gut ausgestatteten Einfamilienhauses. Sein Clinch mit der Oppositionspolitikerin ging damals aber unentschieden aus. Ostrowski stellte prompt die 1 000. Anfrage: Was tut die Staatsregierung dafür, um die Kosten für die Beantwortung parlamentarischer Anfragen zu senken?

Leser-Kommentare

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Insgesamt 9 Kommentare

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  1. HP

    Was will mann dem gemeinen Leser damit wohl sagen? Da stellen Abgeordnete kleine Anfragen an die Staatsregierung um die Arbeit der Staatsregierung zu kontrollieren. Und nun schiebt mann den schwarzen "Peter" den Fragenden zu. Zu unrecht wie ich meine. denn: 1. Die CDU Abgeordneten trauen sich nicht- wohl aus Gründen der Parteidisziplin? 2. Die Anzahl der Anfragen sagt noch nichts darüber aus, ob die Antworten auch konkret waren und sich somit weitere Anfragen in der Sache erforderlich machten. Aus Regierungskreisen heißt es da nur "Die muss bestmögliche Antworten liefern, was oft nicht leicht ist." 3. Wer einmal im Netz googelt zu kleinen Anfragen und die Antworten dazu ließt weiß, dass die Antworten sehr oft ausweichend,sozusagen"Allgemeinkonkret" sind. Was kann die Regierung nun tun um das zu ändern: Ganz einfach, auf konkrete Fragen auch eine konkrete Antwort liefern. Das erspart viel, sehr viel Arbeit und senkt nebenbei auch die Kosten

  2. B.W.

    Blödsinn! Der Wert der in jedem Supermarkt gelagerten Waren wären dann auch "ein Eigenheim" und Deutschland wäre mit Eigenheimen zugebaut. Entscheidend sind doch nicht allein die Kosten/ Ausgabenseite, sondern auch, was dabei herauskommt. Demokratie gibt es nicht zum Nulltarif!

  3. Dresdner

    Während es bei der LINKEn mehrheitlich gewichtige und sinnvolle Anfragen gibt, kann man selbiges von der AfD nicht behaupten. Die Menge sagt also nichts über die Qualität aus.

  4. Biker

    Es geht doch bei diesen "kleinen Anfragen" gar nicht um Inhalte, sondern darum die Regierung zu beschäfftigen, das ist Querulantentum vom Allerschlimmsten. Am Schlimmsten sind hierbei die LINKEN, die ja grundsätzlich erst mal dagegen sein müssen. Man sollte für jede "kleine Anfrage" 1000 € kassieren, da wäre mit dem Zauber schnell Schluss und die Regierung könnte sich auf ihre eigentliche Arbeit konzentrieren!

  5. Mo H.

    Werden für die Anfragebeantwortung extra Mitarbeiter eingestellt oder eingestellte Mitarbeiter dafür abgestellt? Im letzteren Fall wäre die Kostenrechnung Blödsinn, da die Kosten für den Mitarbeiter sowieso anfallen. Oder wo entstehen da Kosten oder anders gesagt wohin gibt es einen realen Geldfluss?

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