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Freitag, 12.10.2018

Steinmeier besucht den Osten

Der Bundespräsident richtet seinen Blick auf den ländlichen Raum in Deutschland. Deshalb steht nun Ostsachsen auf seinem Besuchsprogramm.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Ehefrau Elke Büdenbender besuchen gemeinsam die Oberlausitz
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Ehefrau Elke Büdenbender besuchen gemeinsam die Oberlausitz

© Bernd von Jutrczenka/dpa

Görlitz/Ostritz. Der Ruf „Land in Sicht“ wirkte auf Matrosen früher wie ein Weckruf. Nach manchmal wochenlanger Fahrt hatte man endlich wieder festen Boden unter den Füßen, konnte frische Nahrung zu sich nehmen oder allerlei Vergnügungen nachgehen. Im Alltag ist mit dem Ausspruch vor allem das Ende einer Durststrecke gemeint, die anstehende Lösung eines Problems. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sein aktuelles Besuchsprogramm für die deutsche Provinz „Land in Sicht – Zukunft ländlicher Räume“ genannt. Damit will er auch Regionen Hoffnung machen, die beispielsweise mit Abwanderung und Überalterung der Bevölkerung zu kämpfen haben.

Wenn Steinmeier mit seiner Frau Elke Büdenbender an diesem Montag nach Ostsachsen kommt, ist „Land in Sicht“ für viele Menschen ganz aktuell. Beispielsweise für die Mitarbeiter von Siemens in Görlitz, die nach monatelangem Kampf für den Erhalt ihres Werkes nun wieder hoffen können. Das Siemens-Werk ist deshalb wohl nicht zufällig erste Station von Steinmeiers Reise. Anderswo in Ostsachsen verbindet man mit seiner Visite die Lösung noch anstehender Probleme.

Deutschland sei in der Verantwortung, die wenigen großen industriellen Arbeitgeber in einer Region wie Ostsachsen zu stabilisieren, sagt der Görlitzer Oberbürgermeister Siegfried Deinege (parteilos): „Damit eine Region sich entwickeln kann, benötigt es – neben den großen industriellen Arbeitgebern – auch der infrastrukturellen Voraussetzungen. Wichtigster Faktor ist die Elektrifizierung der Bahnstrecken und die Anbindung an das polnische Netz und die Entlastung der Straßeninfrastruktur.“

Die Aussage deckt sich mit dem Anliegen von Steinmeiers Reise. „Ein Thema seines Besuches in Ostritz, Großhennersdorf und der Kreisstadt Görlitz ist die Bedeutung industrieller Strukturen für die wirtschaftliche Stabilität und Identität ganzer Regionen“, heißt es aus dem Bundespräsidialamt. Zudem stehe der Wert kommunalpolitischen Engagements für den Zusammenhalt und die Lebensqualität vor Ort im Mittelpunkt. Dafür ist gerade das kleine Städtchen Ostritz ein Paradebeispiel.

Seit Neonazis eine leerstehende Immobilien in dem Ort an der Neiße für Festivals nutzen, steht Ostritz in den Schlagzeilen. Die Bürger haben den Rechtsextremen das Feld nicht kampflos überlassen. Im April kamen bei einem Friedensfest am Randes des sogenannten „Schild & Schwert“-Festivals dreimal so viele Leute zusammen wie zum Szene-Treff der Rechten. „Wir sind hier zusammengerückt, um aus der bürgerlichen Mitte heraus ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus zu setzen“, sagt Michael Schlitt, Chef des Internationalen Begegnungszentrums St. Marienthal.

Schlitt sieht den Besuch Steinmeiers als Anerkennung für den Einsatz der Bürgerschaft. An diesem Samstag ist der schon wieder gefragt. Auf eine Kampfsportveranstaltung der Rechtsextremen regieren die Ostritzer mit einem Friedenslauf. Auch Anfang November will man bei einer neuen Auflage von „Schild & Schwert“ klare Kante zeigen. „Wenn ihr hierher kommt, sorgen wir dafür, dass ihr weniger werdet“, bringt es Schlitt auf den Punkt.

Die Reihe „Land in Sicht - Zukunft ländlicher Räume“ hatte Steinmeier im Juli und August mit Reisen in den Bayerischen Wald und die Uckermark begonnen. Auch in der Provinz trifft der Bundespräsident auf viele Menschen, die in kleinen Initiativen manchmal ganz Großes bewirken.

Freilich hat Steinmeier auch die Brennpunkte aktuellen Geschehens im Blick. Am 1. November kommt er erneut nach Sachsen – dann nach Chemnitz. Bei Gesprächen mit Bürgern will er sich über die Lage in der Stadt informieren, hieß es aus dem Präsidialamt in Berlin. Chemnitz war zuletzt durch rechtsextreme Proteste und Ausschreitungen auch international in die Schlagzeilen gekommen. (dpa)