erweiterte Suche
Dienstag, 26.09.2006

"Schleuder-Sachse" geht nach Meißen

Steuerzahlerbund: Landkreis Meißen verschwendet Millionen Euro.

Chemnitz - Der „Schleuder-Sachse“ für unverantwortlichen Umgang mit Steuergeldern geht 2006 an den Landkreis Meißen. Den 1995 veräußerten Meißner Domherrenhof für 5,3 Millionen Euro von einem Investor zurückzukaufen sei ein „riesengroßes Verlustgeschäft“, sagte der Präsident des Bundes der Steuerzahler Sachsen, Thomas Meyer, am Dienstag in Chemnitz. Im laufenden Jahr seien in Sachsen schätzungsweise rund 80 Millionen Euro verschwendet oder fehlgeleitet worden. Zumeist sei dafür ein Mix aus mangelnder Sachkenntnis, Unfähigkeit, unüberlegtem „Haschen“ nach Fördergeldern oder Prestigedenken verantwortlich.

Der Fall Meißner Domherrenhof sei ein typisches Beispiel dafür, dass unüberschaubare Risiken eingegangen worden seien. Der jetzige Kreistag habe mit dem Rückkauf die Notbremse gezogen, um größeren Schaden zu verhindern, sagte Meyer. Sonst hätte der Landkreis bis 2018 weiter jährlich 417 000 Euro Miete und rund 45 000 Euro Betriebskosten an den Investor zahlen müssen. Bei einer Sanierung von Tageszentrum und Hotel in eigener Regie hätte der Kreis mehr als fünf Millionen Euro eingespart. Diese Summe entspreche in etwa den Sanierungskosten.

Im so genannten Schwarzbuch 2006 wird die Vogtlandschanze in Klingenthal als ein Beispiel für Prestigedenken angeführt. Die Kosten für das ursprünglich als Nachwuchssprungschanze geplante Projekt hätten sich im Laufe der Jahre von 7,5 Millionen Euro auf 15,9 Millionen Euro erhöht. Ob das Konzept als Veranstaltungsarena sowie als Trainings- und internationale Wettkampfstätte aufgehe, sei zweifelhaft. „Man setzt auf das Prinzip Hoffnung“, sagte Meyer. Darüber hinaus werden ein von der Stadt Dresden beschlossenes Straßenbauprojekt, der Abriss eines denkmalgeschützten Gebäudes der Uniklinik Leipzig und die Schließung eines Erlebnisbades in Adorf (Vogtland) angeprangert.

Im vergangenen Jahr erhielt Sachsens Landeshauptstadt den „Schleuder-Sachsen“: Laut dem Steuerzahlerbund hatte die Stadt Dresden zwischen 1991 und 1999 insgesamt 5,6 Millionen Euro an öffentlichen Geldern in die Sanierung des Schlosses Nickern gesteckt, um Gebäude und Grundstück anschließend für nur 270 000 Euro an einen Privatmann zu verkaufen.

Der sächsische Preis für krasse Steuerverschwendung wanderte übrigens schon einmal nach Meißen. 2002 wurden die Meißner Stadtväter für ein Luxusparkhaus für zwölf Fahrräder gerügt, das nur sechs Wochen lang genutzt werden konnte. Kosten: 125 000 Euro. (dpa/szo)