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Freitag, 18.05.2018

Polizei äußert sich zu Totenkopf-Tattoo

Eine verbotene Tätowierung bei einem Kongress hatte für Aufregung gesorgt. Nun erklären die Beamten, warum der Träger unbehelligt blieb.

Von Christoph Scharf

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Dieses Totenkopf-Tattoo soll bei einer Veranstaltung in Riesa gezeigt worden sein.
Dieses Totenkopf-Tattoo soll bei einer Veranstaltung in Riesa gezeigt worden sein.

© Recherche Nord

Riesa. Hat die Polizei weggeschaut, als im Umfeld des rechtsextremen Kongresses bei der Deutschen Stimme am vergangenen Wochenende eine verbotene Tätowierung gezeigt wurde? Jetzt widerspricht die Polizei diesem Eindruck vehement. „Der Einsatz in Riesa war mit dem beim rechtsextremen Festival in Ostritz nicht zu vergleichen“, sagt Polizeisprecher Thomas Geithner. Während dort eine Versammlung samt Gegenversammlung angemeldet worden sei, habe es sich in Riesa lediglich um eine Veranstaltung auf Privatgelände gehandelt. Dementsprechend hätte in Ostritz die dortige Polizeidirektion einen der größten Einsätze überhaupt gehabt – während die Veranstaltung in Riesa lediglich vom Polizeirevier betreut worden sei. „Da reden wir nicht von Hunderten verfügbaren Kräften, sondern eher von 50“, sagt Geithner.

Und diese hätten in Riesa vor allem vier Ziele verfolgt: Auseinandersetzungen unter den aus verschiedenen europäischen Ländern anreisenden Rechtsextremen schon im Vorfeld zu unterbinden. Störungen der Veranstaltung von außen zu verhindern. Die Veranstaltung aufzulösen, sobald indizierte Lieder gespielt werden. Zu verhindern, dass es im Anschluss an die Veranstaltung zu Auseinandersetzungen mit Migranten im Stadtgebiet kommt.

„Dafür hat es im Umfeld von Riesa auch Personenkontrollen gegeben“, widerspricht Geithner den Aussagen von Beobachtern, die sich im Umfeld der Veranstaltung mit einem Auto postiert hatten, um Fotos von den Besuchern zu schießen und anschließend online zu stellen. Dabei hatten sie auch ein verbotenes Tattoo entdeckt: Ein Teilnehmer trug einen Totenkopf am Ellenbogen, der dem Mützenabzeichen der SS zum Verwechseln ähnlich sieht. „Hätten wir die Tätowierung gesehen, hätten wir den Mann angesprochen“, sagt der Polizeisprecher. Allerdings sei eine kleine Tätowierung am Ellenbogen nicht so leicht zu entdecken wie etwa ein T-Shirt mit Hakenkreuz. Jedoch ließe sich auch noch im Nachhinein ein Verfahren einleiten – wenn die Fotografen der Bilder die Aufnahmen an die Polizei weiterleiten und eine Anzeige erstatten.

Leser-Kommentare

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Insgesamt 7 Kommentare

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  1. Anmerker

    Diese Bemerkung im Artikel verwundert mich jetzt etwas " den Aussagen von Beobachtern, die sich im Umfeld der Veranstaltung mit einem Auto postiert hatten, um Fotos von den Besuchern zu schießen und anschließend online zu stellen". Soweit ich das verstehe ist das ein klarer Verstoß gegen das Datenschutzgesetz, leider geht weder Polizei noch SZ näher darauf ein. Oder ist das Gesinnungssortierte veröffentlichen von Fotos der Teilnehmer an Veranstaltungen jetzt erlaubt? Wer sind diese "Beobachter" einer Internetplattform, denken kan ich mir das, offensichtlich ja niemand vom Verfassungsschutz oder Polizei und nur diese haben die Legitiamtion und Aufgabe so etwas zu tun. Wer garantiert das hier nicht zufällig ein Passant fotografiert wurde?

  2. Max Anders

    Beobachter, die sich im Umfeld in einem Auto postiert hatten um Bilder der Teilnehmer zu machen und die dann im Netz zu posten. Also nach meinem Rechtsverständnis, sollte Geithner sich mal mit Ermittlungen diesbezüglich zwecks Verletzung der Persönlichkeitsrechte, Stalking und ähnlichen Tatbeständen statt mit vagen und subjektiven Interpretationen von Totenköpfen zu beschäftigen. Daß man in der SZ überhaupt Platz für einen Artikel über solche ganz ganz weit hergeholten Strafdeutungsversuch bietet, daß gibt mir noch mehr zu denken.

  3. DDay

    @Anmerker: Ich vermute glatt, dass Ihnen jegliches Demogeschehen fremd ist. Kommen Sie mal montags nach Dresden. Sie glauben ja gar nicht, wieviele Sammelbildheftchen von Rechtsextremisten, Besorgten und sonstigen Pegida-Pöblern mein Antlitzt mittlerweile schmückt. Hunderte bis gefühtl tausende male wird man da abfotografiert. Schauen Sie auf Twitter Demofotos an. Die neu Rechte hat Fotografieren als Lieblingsbeschäftigung auserkoren. Da hat jeder zweite ne Spiegelreflex umhängen. Die Gegendemonstranten sind schon für den Endsieg dokumentiert. Das ist die Botschaft.

  4. Adrian

    An #1 und #2: Prinzipiell muss man sich die Einwilligung des Fotografierten hohlen, das ist richtig. Aber: das Recht am eigenen Bild zählt u.a. nicht bei "Bilder[n] von Versammlungen, Aufzügen und ähnlichen Vorgängen, an denen die dargestellten Personen teilgenommen haben;" §23 KuG (3). Und dass man davon dann strafrechtlich Relevantes anzeigen darf, dürfte auch vom Gesetz gedeckt sein. Bin aber kein Jurist. Vielleicht gibt es dazu schon ein Urteil vom Bundesverfassungsgericht.

  5. Foto frei

    @3: Seit die bezahlten Busse nicht mehr aus Berlin anrollen, bist du eben montsgs mit den immer gleichen 20 Leuten unterwegs. Bei 3.000 Fotoapparaten wird man dann natürlich häufig abgelichtet. Besonders, wenn man im Wege sitzt.

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