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Dienstag, 09.01.2018

Neuer Kleine-Anfragen-Rekord

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Dresden. Mit insgesamt 3412 Kleinen Landtags-Anfragen an die Staatsregierung ist 2017 in Sachsen ein neuer Rekord aufgestellt worden. Die Zahl aus 2016 sei um 164 Anfragen übertroffen worden, die des Jahres 2015 sogar um 962, sagte Regierungssprecher Ralph Schreiber nach einer Kabinettssitzung am Dienstag in Dresden. Damit setze sich der „Wachstumstrend der Vorjahre“, in denen Sachsen unter vergleichbaren Bundesländern regelmäßig die Spitzenstellung eingenommen habe, weiter fort.

In der gesamten Legislaturperiode wurden demnach bisher 9657 Kleine Anfragen gestellt, „die große Mehrheit betrifft das Innenministerium mit 51 Prozent“. Gut die Hälfte aller Anfragen kam demnach von der Linksfraktion. „Spitzenreiter ist hier Enrico Stange mit 1355 Anfragen“, sagte Schreiber.

Unter anderem habe die Staatsregierung Auskunft zu Feldhamstern oder zur Altersstatistik bei Verkehrsunfällen geben müssen. (dpa)

Leser-Kommentare

Insgesamt 3 Kommentare

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  1. Anfrageweltmeister

    Bei 1355 Anfragen kommt man vermutlich nicht mehr zum Arbeiten, schlimmer noch, man hält damit auch die anderen von der Arbeit auf. Vielleicht sollten sich einige Parlamentarier doch mal auf das wichtigste konzentrieren.

  2. Volker Volkmar

    1355 Anfragen von Enrico Stange sind wirlich eine ganze Stange. Ca. 3,7 Anfragen pro jeden Tag des Jahres (also auch Ostern, Weihnachten usw.) das hat schon Weltniveau. Aber Genosse Stange hat ja seine Mitarbeiter im Wahlkreis. Die sollten eher mal die Webseite von Enrico Stange aktualisieren: Da ist immer noch zu lesen: 20.12.2015 Kreistag von DIE LINKE Westsachsen: Sozialexpertin Heike Werner weiterhin Vorsitzende. Frau Werner ist seit 2014 Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie in Thüringen. Also: Anstatt immer neue Anfragen mal die eigene Webseite auf Vordermann bringen.

  3. Enrico Stange

    Ich darf beide Kommentatoren informieren: Die Legislatur hat am 29.9.2014 beginnen. Die 1355 Kleinen Anfragen sind in der Zeit vom 29.9.2014 bis zum 8.1.2018 aufgelaufen, also in 1.197 Tagen. Daraus ergeben sich (inklusive Weihnachten, Ostern, Pfingsten, Silvester und Urlaub) statistisch 1,13 Anfragen pro Tag. Und ich darf sie beruhigen, die Ergebnisse werden von mir und meinen Mitarbeitern sogar ausgewertet und auch verwertet, was Sie beim intensiven Verfolgen von Presse, Funk und Fernsehen sicherlich bemerkt haben. Es gibt auch Journalistinnen und Journalisten, die sich selbst an die Auswertung machen. Die Kleinen Anfragen sind eben zentraler Bestandteil der parlamentarischen Kontrolle der Regierungsarbeit. Und die ist sogar verfassungsrechtlich verbrieft.

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