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Mittwoch, 06.06.2018

Neonazi-Verein breitet sich aus

Im Landkreis-Norden beobachten Verfassungsschützer die Gruppe „Deutschland muss leben“. Die Grünen fordern eine Reaktion.

© dpa

Bautzen. Offenbar hat ein offiziell in Greifswald ansässiger rechtsextremer Verein seinen Sitz in den Landkreis Bautzen verlegt – und zwar nach Hoyerswerda. Das geht aus einer Antwort von Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) auf eine Anfrage des Grünen-Landtagsabgeordneten Valentin Lippmann hervor. Schon im aktuellen sächsischen Verfassungsschutzbericht war der Verein „Deutschland muss leben“ aufgetaucht. Unter anderem mit dem Verweis auf die Jahreshauptversammlung am 3. Juni 2017 in Hoyerswerda. Zudem heißt es im Bericht, der Verein verfüge „über aktive Mitglieder in Hoyerswerda“. Ursprünglich sei das Vereinsziel gewesen, inhaftierte Neonazis zu unterstützen. Doch mehr und mehr öffne man sich thematisch.

Verein seit 2015 regelmäßig aktiv

Laut Innenministerium sei der Verein bereits seit 2015 regelmäßig im Norden des Landkreises Bautzen aktiv. Auch sei neben zahlreichen Neonazis aus ganz Sachsen eine ehemalige NPD-Funktionärin aus Bautzen Mitglied gewesen. Insgesamt acht Mal habe der rechtsextreme Verein seither mit Veranstaltungen organisiert. Zuletzt im März 2018 ein Neonazi-Konzert mit etwa einhundert Teilnehmern, bei dem der Verein auf eine Zusammenarbeit mit der Fußballfangruppierung „Black Devils“ gesetzt habe, so der Innenminister.

Valentin Lippmann fordert nun, der Freistaat dürfe nicht länger zuschauen, sondern müsse handeln. Der Verein befinde sich „immer mehr im Aufwind“. (SZ/JF)