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Donnerstag, 04.09.2014

Landtagsfraktionen mit neuen Chefs

Bei den Grünen wird und bei der SPD und könnte es neue Fraktionschefs geben – aus sehr unterschiedlichen Gründen.

Von Gunnar Saft

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Umstritten: Antje Hermenau (Grüne) wird nicht mehr für den Fraktionsvorsitz kandidieren.
Umstritten: Antje Hermenau (Grüne) wird nicht mehr für den Fraktionsvorsitz kandidieren.

© dpa

  • Umstritten: Antje Hermenau (Grüne) wird nicht mehr für den Fraktionsvorsitz kandidieren.
    Umstritten: Antje Hermenau (Grüne) wird nicht mehr für den Fraktionsvorsitz kandidieren.
  • Gewählt: Frauke Petry ist die neue AfD-Fraktionschefin.
    Gewählt: Frauke Petry ist die neue AfD-Fraktionschefin.
  • Favorit: Rico Gebhardt (Linke) dürfte Fraktionschef bleiben.
    Favorit: Rico Gebhardt (Linke) dürfte Fraktionschef bleiben.
  • Im Gespräch: Stephan Brangs ist ein Anwärter bei der SPD.
    Im Gespräch: Stephan Brangs ist ein Anwärter bei der SPD.

Bis zum Wahltag wurde viel geredet, jetzt geben sich die sächsischen Spitzenpolitiker schmallippig wie selten. Der Grund: In den Parteizentralen wird zurzeit heftig gerangelt. Es geht um Posten und Zuständigkeiten, die nach der Wahl neu festgelegt werden müssen. Das braucht nicht nur starke Nerven, sondern vor allem Zeit.

Nach der CDU-Fraktion, die den bisherigen Umweltminister Frank Kupfer am Dienstag zu ihrem neuen Fraktionschef kürte, sind bisher lediglich bei der AfD wichtige Personalentscheidungen gefallen. So wählten die 14 neuen Landtagsabgeordneten gestern ihre Landeschefin Frauke Petry auch zur Vorsitzenden der Landtagsfraktion – einstimmig. Stefan Dreher und Jörg Urban wurden ihre Stellvertreter in der Fraktion und AfD-Generalsekretär Uwe Wurlitzer mit 92 Prozent zum Parlamentarischen Geschäftsführer bestimmt.

So weit sind die anderen noch lange nicht. Bei den Grünen deutet sich bis zum 16. September – erst dann will sich die neue Fraktion konstituieren – ein heftiges Tauziehen um den Fraktionsvorsitz an. Vor allem die Dresdner Grünen nehmen es der charismatischen Amtsinhaberin Antje Hermenau der Politikerin übel, dass sie sich wiederholt für ein schwarz-grünes Regierungsbündnis in Sachsen stark gemacht hat. Ein Projekt, das in der Partei mehrheitlich abgelehnt wird.

Fest steht, dass Antje Hermenau nicht wieder für den Fraktionsvorsitz der Grünen im sächsischen Landtag kandidieren will. Dass bestätigte sie auf via Twitter. „Diese Entscheidung fiel schon vor einem Jahr und war angekündigt.“ Mit dem Wahlergebnis habe das nichts zu tun, so Hermenau weiter. In einer Mitteilung an die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen schreibt sie: Seit der Diskussion um meine Kandidatur reift in mir der Gedanke, dass ich im 6. Sächsischen Landtag nicht mehr die richtige Person für den Vorsitz der Fraktion wäre. Nach zwei Wahlperioden als Vorsitzende ist es Zeit für eine Nachfolge.“

In demselben Schreiben nimmt Hermenau auch Stellung zu potenziellen Koalitionsverhandlungen mit der CDU. „Unser Landesverband hat Ende 2013 beschlossen, dass wir Gespräche

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auch mit der CDU nicht von vornherein ausschließen. Wir haben im Anschluss daran auch das notwendige Verfahren dafür beschlossen.“

Als Nachfolger für den Fraktionsvorsitz stünde Volkmar Zschocke bereit. Der Landessprecher der Grünen errang am Sonntag erstmals ein eigenes Mandat. Gestern war Zschocke gemeinsam mit seiner Co-Landessprecherin Claudia Maicher aber erst einmal für die Partei unterwegs. Auf neutralem Boden trafen sich beide mit CDU-Chef Stanislaw Tillich, der den Grünen dabei ein Angebot zur Aufnahme von Sondierungsgesprächen für künftige Koalitionsverhandlungen unterbreitete. Der Landesparteirat der Grünen will am Wochenende dazu entscheiden.

Für Spannung ist auch bei der SPD gesorgt. Der hat Tillich ebenfalls eine Koalitions-Offerte gemacht, welche Beobachter für wesentlich aussichtsreicher halten. Im Fall einer neuen schwarz-roten Landesregierung wird SPD-Fraktionschef Martin Dulig sicher als Minister an den Kabinettstisch wechseln. Über sein dann vakantes Spitzenamt im Landtag ist bisher noch nicht entschieden. Als einer der Anwärter für die Dulig-Nachfolge gilt dort der parlamentarische Geschäftsführer Stefan Brangs.

Leichter hat es Rico Gebhardt. Der bisherige Vorsitzende der Linksfraktion, die sich nächste Woche zur konstituierenden Sitzung trifft, gilt als klarer Favorit bei der dann fälligen Neuwahl des Fraktionschefs. (mit szo und dpa)

Leser-Kommentare

Insgesamt 1 Kommentar

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  1. Roba

    Hätte sich Frau Hermnau zwischenzeitlich nicht so "breit gemacht", bräuchte man auch ihren "Anzugsohn" nicht zu bedauern. Und jetzt kommt die Zensur, wetten dass?

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