Chemnitz. Zur Demonstration „Pro Chemnitz“ mit Tausenden Teilnehmern sind nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes Hooligans und Rechtsextremisten aus dem gesamten Bundesgebiet angereist.
Es sei überregional für Chemnitz mobilisiert worden und es habe am Montag überregionale Anreisebewegungen gegeben, sagte der Sprecher des sächsischen Verfassungsschutzes, Martin Döring, am Dienstag. Den Kern hätten sächsische Rechtsextremisten gebildet. Die Szene in Chemnitz um die Hooligan-Gruppen „Kaotic“ und „NS-Boys“ sei virulent und mobilisierungsstark. Es seien vor allem die sozialen Netzwerke genutzt worden, um zur Fahrt nach Sachsen aufzurufen.
Demo-Beobachter hatten am Montagabend unter anderem Rechtsextremisten aus Cottbus und Bayern in dem Aufzug identifiziert. Der Verfassungsschutz-Sprecher bestätigte die Teilnahme dieser Gruppierungen. Es sei schwer zu sagen, wie viele Rechtsextremisten und Hooligans in Chemnitz mitgelaufen seien. Allerdings habe deren „scharfe Aggressivität das Demo-Geschehen“ bestimmt, sagte Döring.
Die Gewerkschaft der Polizei in Sachsen (GdP) hat den Einsatz der Polizei am Montagabend in Chemnitz positiv bewertet. „Die Beamten haben als menschlicher Puffer zwischen zwei rivalisierenden und zum Teil sehr aggressiven Gruppen hervorragende Arbeit geleistet“, sagte der GdP-Landesvize Thorsten Scheller am Dienstag.
Es gelte aber den Einsatz exakt auszuwerten und sich die Frage zu stellen, ob man sich in Zukunft wieder so aufstellt. Scheller sprach von etwa 2 000 angemeldeten und erwarteten Demonstranten. „In der Spitze waren es aber wohl eher 7 000 Menschen.“ Die Aufrufe der Polizei zur Ruhe und Friedlichkeit und das Auffahren der Wasserwerfen in kritischen Momente hätten deeskalierend gewirkt.
Kritisch sieht die GdP-Sachsen jedoch die örtliche Nähe der beiden Kundgebungen in Chemnitz. Die rivalisierenden Gruppen standen sich gegenüber, lediglich von einer Straße und einigen Hundert Polizisten getrennt. „Wenn das Versammlungsgesetz beiden Gruppen ein Recht auf Demonstrationen und Kundgebungen in Sicht- und Hörweite einräumt, dann muss die Polizei aber auch entsprechend ausgestattet werden“, betonte Scheller. Alleine in Sachsen seien zwischen 2006 und 2016 bei der Polizei 2500 Stellen gestrichen worden. (dpa)