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Freitag, 14.09.2018

Haftstrafe für Hitlergruß

Das Zeigen des Hitlergrußes in Chemnitz hat für zwei Männer inzwischen zu strafrechtlichen Konsequenzen geführt. In einem weiteren Fall wurde Anzeige gegen einen Mann erstattet.

Demonstranten zünden bei der Pro-Chemnitz-Kundgebung am 27. August im Chemnitzer Stadtzentrum Pyrotechnik.
Demonstranten zünden bei der Pro-Chemnitz-Kundgebung am 27. August im Chemnitzer Stadtzentrum Pyrotechnik.

© dpa

Chemnitz. In Chemnitz ist binnen 24 Sunden ein zweiter Teilnehmer einer rechtsgerichteten Demonstration im Schnellverfahren wegen des Zeigens des Hitlergrußes verurteilt worden. Das Amtsgericht Chemnitz verhängte am Freitag gegen einen 34-Jährigen eine Haftstrafe von fünf Monaten ohne Bewährung. Der mehrfach vorbestrafte Chemnitzer hatte nach Überzeugung der Kammer bei einer Kundgebung der rechtspopulistischen Bewegung Pro Chemnitz am 27. August auf dem Falkeplatz mehrfach den Hitlergruß gezeigt.

Es war der zweite Prozess im beschleunigten Verfahren nach rechtsgerichteten Demonstrationen in der Stadt. Am Vortag hatte das Amtsgericht einen 33-jährigen Chemnitzer ebenfalls wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie des tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte und versuchter Körperverletzung zu einer Bewährungsstrafe von acht Monaten verurteilt. Der Mann hatte im Anschluss an eine gemeinsame Demonstration von AfD, Pegida und Pro Chemnitz den Hitlergruß gezeigt und bei der Identitätsfeststellung einen Polizisten angegriffen.

Auslöser der rechtsgerichteten Kundgebungen war die Tötung eines 35-jährigen Deutschen am 26. August. Tatverdächtig, den Mann auf offener Straße erstochen zu haben, sind drei Asylbewerber. Zwei von ihnen sitzen in Untersuchungshaft, nach einem dritten wird gefahndet.

Unterdessen meldete die Polizei aus Chemnitz am Freitag einen weiteren Hitlergruß-Fall. Ein 43-Jähriger habe am Mittwochabend im Stadthallenpark den Arm zu dem verbotenen Gruß gehoben. Zeugen riefen die Polizei. Gegen den Mann wurde Anzeige wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gestellt. (dpa)