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Donnerstag, 18.10.2018

Forum Recht wohl auch in Leipzig

Neben dem Hauptsitz in Karlsruhe soll das neue Zentrum für Rechtsstaat und Justiz einen Standort im Osten erhalten.

Berlin. Der Bundestag will ein Forum Recht in Karlsruhe und voraussichtlich auch in Leipzig einrichten. Das hat der Bundestag am Donnerstagabend mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und Grünen beschlossen. In den beiden Veranstaltungszentren sollen Besuchern neben klassischen Ausstellungen Streitgespräche, simulierte Gerichtsverfahren oder Rollenspiele angeboten werden. Das Forum Recht soll nach dem Willen der Initiatoren dazu beitragen, das Ansehen des Rechtsstaates zu stärken und Recht erfahrbar zu machen.

Der Bundestag sichert die Finanzierung der Einrichtung zu und fordert das Bundesjustizministerium auf, dem Parlament regelmäßig über die Vorbereitungen zu unterrichten. Hauptsitz des Forums soll Karlsruhe sein. Dort war die Idee entstanden. Wörtlich heißt es in dem Antrag weiter: „Ein weiterer Standort wird in Ostdeutschland, z.B. Leipzig, eingerichtet.“ Das thüringische Weimar, das früher ebenfalls im Gespräch gewesen sein soll, dürfte damit aus dem Rennen sein. (SZ/lot)