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Die CDU-Direktmandate wackeln

Für die Landtagswahl setzt die CDU auf bekannte Gesichter. Denn die AfD bringt alte Gewissheiten durcheinander.

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© ZB

Von Thilo Alexe

Sachsens CDU ist ein Phänomen. In 60 Wahlkreise ist der Freistaat bei Landtagswahlen eingeteilt. In 59 erreichten bei der Abstimmung 2014 die Bewerber der CDU die Mehrheit. Nur in Leipzig gewann eine Politikerin der Linken.

Marko Schiemann ist einer der Verfassungsväter.
Marko Schiemann ist einer der Verfassungsväter.
Sebastian Fischer ist seit 2009 Abgeordneter.F.: CDU,dpa
Sebastian Fischer ist seit 2009 Abgeordneter.F.: CDU,dpa

Bislang galt: Wer für die sächsische Union Abgeordneter in Dresden werden will, hat als Direktkandidat die besten Chancen. Bislang. Denn die Stärke der AfD bringt bisherige Gewissheiten durcheinander.

Nach einer Berechnung des Internetportals Wahlkreisprognose könnte die AfD im kommenden Herbst in 29 Wahlkreisen vorn liegen. Das hieße: Die CDU verlöre bei der Landtagswahl 2019 etwa die Hälfte ihrer Direktmandate.

Wie aussagestark diese Prognose ausfällt, nach eigenen Angaben verwendet das Portal „aktuelle gesellschaftliche und demoskopische“ Trends, ist nicht ganz gesichert. Die CDU aber ist gewarnt, nicht zuletzt, weil die AfD bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr drei Direktmandate in Sachsen holte und bei den Zweitstimmen sogar stärkste Kraft war.

Das bedeutet für die seit 1990 an der Regierung beteiligte Partei, dass die Landesliste wieder mehr Bedeutung gewinnt. Derzeit sind alle Abgeordneten der CDU-Fraktion über den Wahlkreis gewählt, doch das könnte sich ändern. Der Landtag umfasst mindestens 120 Abgeordnete. Die Hälfte sind die direkt in den Kreisen mit der Erststimme gewählten Politiker. Die andere Hälfte setzt sich aus den Bewerbern zusammen, die über die Landeslisten einziehen, also letztlich mit der für eine Partei vorgesehenen Zweitstimme bestimmt werden.

Über die Listenkandidaten entscheidet die CDU Anfang des kommenden Jahres. Interessanter als in den vergangenen Jahren ist, wer sich dafür bewirbt. Platz eins könnte an Parteichef und Ministerpräsident Michael Kretschmer gehen, der zudem in der Lausitz als Direktkandidat antreten will.

Je nachdem, wie viele der Bewerber auch erfolgreiche Wahlkreiskandidaten sind, könnten die ersten 20 bis 25 Plätze bei einem soliden Zweitsimmenergebnis für den Einzug ins Parlament qualifizieren. Die Abstimmung dürfte langwierig und turbulent werden. Dessen ungeachtet hat die CDU damit begonnen, die Direktbewerber für die Wahlkreise zu nominieren. In 13 der 60 Kreise fiel die unionsinterne Entscheidung bereits. Was auffällt: Die regionale CDU-Basis, die über die Kandidaten entscheidet, setzt auf bewährte Kräfte. Alle bisher nominierten Kandidaten sind derzeit Landtagsabgeordnete.

Beispiel Sächsische Schweiz-Osterzgebirge: In den vier Wahlkreisen schickt die CDU Innenminister Roland Wöller, den Pirnaer Parteichef Oliver Wehner, den Finanzexperten Jens Michel und Landtagsvizepräsidentin Andreas Dombois ins Rennen. In einem der Bautzener Wahlkreise kandidiert Marko Schiemann, der zu den Autoren der 1990 erarbeiteten sächsischen Landesverfassung zählt. In der Region Meißen bewirbt sich der Abgeordnete Sebastian Fischer erneut um ein Mandat.

Doch es stehen auch Wechsel an. In Dresden, dort gibt es sieben Wahlkreise, kündigten drei CDU-Abgeordnete an, nicht wieder zu kandidieren. Der prominenteste ist Ex-Innenminister Markus Ulbig, den Kretschmer nicht erneut ins Kabinett berief. Der erfahrene Innenpolitiker will seine Arbeit als Berater für Quartierentwicklung in Kommunen intensivieren. Als Nachfolgerin im Wahlkreis schlug er im Sommer intern Sozialministerin und Vizeparteichefin Barbara Klepsch vor, wie die SZ bereits berichtete.

Für Beachtung sorgte auch, dass zwei vergleichsweise junge Dresdner Politiker ihren Abschied verkündeten: Aline Fiedler und Patrick Schreiber. Im Zuge eines Generationswechsels zogen sie 2009 in den Landtag ein. Die heute 42 und 38 Jahre alten Parlamentarier treten nach zwei Legislaturperioden nicht mehr an – einer für etliche Abgeordneten vergleichsweise kurzen Zeitspanne.

Wer sich für die CDU zur Wahl stellt, sollte mit starker Konkurrenz rechnen. Das Wahlkreisprognoseportal sieht in Ostsachsen derzeit die AfD vorn. In Dresden könnte es demnach sogar ein Novum geben. Dort liegt die CDU in nur zwei Kreisen vorn, die AfD in vier. Und im Stadtzentrum könnte die derzeit stärkste Oppositionspartei gewinnen: die Linke.