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Freitag, 28.09.2018

Zwei Räte wechseln zur Linken-Fraktion

Nach dem Austritt der Freien Bürger aus der Fraktion mit Grünen und SPD löst sich diese nun auf.

Von Udo Lemke

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Heiko Schulze (Bündnis 90/Die Grünen)
Heiko Schulze (Bündnis 90/Die Grünen)

© Claudia Hübschmann

  • Heiko Schulze (Bündnis 90/Die Grünen)
    Heiko Schulze (Bündnis 90/Die Grünen)
  • Matthias Rost (SPD)
    Matthias Rost (SPD)

Meißen. Nachdem die Stadträte der Freien Bürger Dorothee Finzel, Alexander Rost, Simone Teske sowie SPD-Stadtrat Rolf Gätsch Mitte September aus der Fraktion mit der SPD und den Grünen ausgetreten sind, haben die verbleibenden Räte Heiko Schulze (Grüne) und Mattias Rost (SPD) nun die Konsequenzen gezogen. Man habe in der Stadt Meißen immer gut mit den Linken zusammengearbeitet, erklärte Mattias Rost: „Das hat bei uns das Vertrauen geschaffen, die Zeit bis zur nächsten Kommunalwahl im Mai 2019 gemeinsam zu gehen“, erklärte er am Mittwoch vor dem Stadtrat.

Heiko Schulze (Grüne) sagte: „Wenn ich mir anschaue, wie meine ehemaligen Fraktionskolleginnen und -kollegen in den letzten drei Wochen aufgetreten sind, welchen politischen Partnern sie sich zugewandt haben und wie einst gemeinsame Ziele geshreddert wurden, dann bin ich heute dankbar, nicht mehr Mitglied dieser Fraktion sein zu müssen.“ Die Zusammensetzung des Stadtrates spiegele zur Zeit nicht mehr die politischen Verhältnisse in der Stadt wider, erklärte Heiko Schulze. Er halte es daher für notwendig, die Kräfte von Linke/SPD/Grünen im Stadtrat, die sich für eine grundlegende Änderung in der Stadtpolitik ausgesprochen hätten, zu bündeln. „Ja-Sager zur Politik des Oberbürgermeisters gibt es im Stadtrat genug.“ Deshalb werde auch er sich der Fraktion „Die Linke“ anschließen, so Schulze.

Er verwahrte sich gegen den Vorwurf, aggressiv im Stadtrat aufzutreten. Das werde mit der Selbstverständlichkeit verwechselt, dass man sich im Rat in der Sache streiten und Meinungsverschiedenheiten öffentlich austragen müsse. Matthias Rost forderte Rolf Gätsch auf, sein Mandat, welches er der SPD zu verdanken habe, unverzüglich nieder zu legen.

Gätsch und die drei Räte der Freien Bürger hatten ihr Verlassen der Fraktion mit „verbalen Angriffen und Entgleisungen“ von Matthias Rost begründet. Dieser hatte in den vergangenen Monaten erklärt, dass sich die Freien Bürger zunehmend der CDU zuwendeten und er sie nicht mehr dem „linken und progressiven Lager“ zuordne.