erweiterte Suche
Freitag, 13.07.2018

Zutritt verboten!

Die Stadt Bischofswerda sichert den Zugang zum Kulturhaus, weil es der Besitzer nicht getan hat. Die Hinweisschilder sollte man ernst nehmen.

Von Ingolf Reinsch

Diese Schilder stehen jetzt an den Zugängen zum Kulturhausgelände am Platz des Volkes und an der Geschwister-Scholl-Straße.
Diese Schilder stehen jetzt an den Zugängen zum Kulturhausgelände am Platz des Volkes und an der Geschwister-Scholl-Straße.

© Steffen Unger

Bischofswerda. Die Außenanlagen des Kulturhauses dürfen nicht mehr betreten werden. Darauf weisen jetzt Schilder an den beiden Zugängen vom Platz des Volkes und der Geschwister-Scholl-Straße hin. Aufgestellt wurden sie von der Stadt Bischofswerda, nachdem der Besitzer des Kulturhauses einer am 4. Juli erlassenen Anordnung zur Sicherung des Objektes nicht nachgekommen ist. Die Frist lief am 9. Juli, 12 Uhr, ab, sagte Sascha Hache, Sprecher der Stadtverwaltung am Donnerstag.

Die Sicherung des Zuganges vom öffentlichen Raum aus erfolgte im Auftrag des Oberbürgermeisters nach Rücksprache mit dem Team Ordnung und Sicherheit und Vertretern des örtlichen Polizeistandortes, erklärte der Sprecher weiter. Zuvor fand in dieser Zusammensetzung – zusätzlich mit einem Vertreter des städtischen Bauhofes – ein Vor-Ort-Termin außerhalb des Kulturhaus-Geländes statt. Im Ergebnis wurden mehrere Maßnahmen festgelegt, um weiteren Vandalismus im und am Haus zu unterbinden. Neben dem Aufstellen der Schilder „Betreten verboten“ gehört dazu auch die Schließung und Sicherung des Tores am Schmöllner Weg durch eine Kette. Die Kosten der Sicherung will die Stadt dem Besitzer in Rechnung stellen.

Die Schilder haben eine Hinweis- und Warnfunktion, um vor Schäden für Leib und Leben zu warnen, wenn man – unberechtigt! – dieses Privatgelände betritt oder betreten möchte. „Gerade Kinder und Jugendliche wurden in den letzten Wochen am und im Kulturhaus gesehen. Wir möchten deshalb unbedingt darauf hinweisen, dass Eltern ihrer Aufsichtspflicht gegenüber ihren Kindern nachkommen“, sagte Sascha Hache.

Doch auch für Erwachsene, die sich unberechtigt auf dem Kulturhaus-Gelände aufhalten, könnte es Konsequenzen haben, sollten sie von der Polizei erwischt werden. „Es würde den Tatbestand des Hausfriedensbuchs erfüllen. Die Folge wäre eine Strafanzeige, die an die Staatsanwaltschaft geht. Die müsste dann über das weitere Vorgehen entscheiden“, sagte Hauptkommissar Ingolf Claus vom Polizeistandort in Bischofswerda. Die Stadtverwaltung bat die Polizei, das Kulturhaus-Areal stärker zu bestreifen. Sollten Bürger bemerken, dass sich wieder Personen auf dem Gelände aufhalten, sollten sie umgehend die Polizei informieren, so der Rathaus-Sprecher.

Polizisten des Reviers Bautzen bestreifen das Kulturhaus „lage- und auftragsangepasst im Rahmen des täglichen Dienstes“, sagte Thomas Knaup, Sprecher der Polizeidirektion Görlitz. Bisher seien dabei keine Personen am oder im Gebäude festgestellt worden.

Allerdings sind der Polizei Strafanzeigen zu Sachbeschädigungen im Kulturhaus vom Juli 2015 und Dezember 2016 bekannt. „Die Ermittlungen sind abgeschlossen und wurden der Staatsanwaltschaft übergeben. Acht ortsansässige Jugendliche und Erwachsene wurden als Verursacher ermittelt“, sagte Thomas Knaup.

Für die Sicherung des Objektes sind der Eigentümer bzw. der Besitzer zuständig. Das schließt Vorkehrungen ein, dass Unbefugte das Gebäude nicht betreten können. Hier ist die Stadt Bischofswerda als Ortspolizeibehörde jetzt tätig geworden. Das Kulturhaus baulich zu sichern, ist dagegen ausschließlich Aufgabe des privaten Besitzers, gegebenfalls in Abstimmung mit dem Insolvenzverwalter als Eigentümer. „Als Stadt sind uns in diesem Fall die Hände gebunden, so lange vom Objekt keine Gefährdung des öffentlichen Raums ausgeht“, sagte Sascha Hache. Oberbürgermeister Holm Große habe bezüglich des baulichen Zustands des Kulturhauses die zuständige Bauaufsicht im Landratsamt informiert.