Von Jörg Richter
Lampertswalde. Zeitunglesen bildet und bringt Leute manchmal auch auf neue Ideen. So zum Beispiel Lampertswaldes Bürgermeister Wolfgang Hoffmann. Er las in der SZ einen Artikel über Frauenhain. Der dortige Gemeinderat hat vor Kurzem mit klarer Mehrheit beschlossen, die Ortschaftsräte in den Dörfern abzuschaffen. Die Gemeinde Röderaue folgt damit einer Empfehlung einer Beratungsfirma, die mehrere Sparmöglichkeiten vorschlug. Durch den Wegfall der Aufwandsentschädigungen würde Röderaue jährlich 17 000 Euro sparen.
Nun fragt sich Bürgermeister Hoffmann, ob das nicht auch eine Möglichkeit für Lampertswalde sei, Geld zu sparen. Immerhin muss die Gemeinde seit 18 Jahren Reichensteuer zahlen und erhält gleichzeitig keine Schlüsselzuweisungen vom Freistaat Sachsen. Jedes Jahr vollbringt Lampertswalde immer wieder neue Kopfstände, um Pflichtaufgaben wie Kindergarten, Grundschule und Feuerwehr finanziell absichern zu können. Da wären 16 500 Euro weniger eine willkommene Entlastung für den Gemeindehaushalt. So viel würde Lampertswalde laut Bürgermeister Hoffmann jährlich einsparen. Deshalb brachte er jetzt im Gemeinderat die Abschaffung der Ortschaftsräte in Adelsdorf, Blochwitz, Brockwitz, Brößnitz, Oelsnitz-Niegeroda, Quersa, Schönborn und Weißig am Raschütz ins Gespräch.
Ähnlich wie manche Frauenhainer Gemeinderäte stellt der Bürgermeister die Sinnhaftigkeit der Ortschaftsräte in Frage. „Ich reise sporadisch jeden Monat zu einem Ortschaftsrat. Aber so richtige Entscheidungen werden dort nicht getroffen“, sagt Hoffmann. Das sei ohnehin Sache des Gemeinderates.
Meistens fünf Leute pro Ortschaftsrat
Dagegen sagt Dana Wiedemann, die Ortsvorsteherin von Weißig am Raschütz: „Ortschaftsräte machen Sinn, denn sie haben das Ohr an den Leuten.“ Davon würde nicht zuletzt der Gemeinderat profitieren. Die Arbeit der Ortschaftsräte in der Gemeinde Lampertswalde sei zudem wichtiger als vielleicht in anderen Gemeinden. „Wenn es sie nicht mehr gibt, fallen viele Belange der Randgebiete herunter“, so Dana Wiedemann. Die Brößnitzer Ortsvorsteherin Kathrin Mattheus argumentiert: „Ein Gemeinderat kann nie in allen Ortsteilen wissen, was Phase ist. Deshalb wäre es traurig, wenn die Ortschaftsräte abgeschafft werden.“ Auch wenn sie keine direkten Entscheidungen treffen dürfen, würden sie das Dorfleben mitgestalten. „Ohne den Ortschaftsrat Brößnitz-Blochwitz und dem späteren Verein Sächsisch-Brandenburger Höhenzug würde höchstwahrscheinlich jetzt eine Asphaltanlage zwischen Brößnitz und Blochwitz stehen“, sagt Kathrin Mattheus. „Vom Gemeinderat selbst kam eine recht dürftige bis gar keine Unterstützung bisher.“ Außerdem wäre die Abschaffung der Ortschaftsräte nicht ohne Weiteres möglich.
Das weiß auch Bürgermeister Wolfgang Hoffmann. Dazu müsste die Gemeindesatzung geändert werden. Und viel Zeit bleibt auch nicht. Die neuen Ortschaftsräte sollen bei der nächsten Kommunalwahl am 26. Mai 2019 gewählt werden. Bis dahin sollte klar sein, ob sie noch gebraucht werden oder nicht. Die Entscheidung darüber müsse der Gemeinderat fällen, so Hoffmann. Bisher sei sein Vorschlag nur eine reine Information, die die Gemeinderäte zur Kenntnis genommen haben. In einer der nächsten Sitzungen soll über eine eventuelle Abschaffung der Ortschaftsräte beraten werden. Bis Jahresende müsse aber eine Grundsatzentscheidung her.