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Montag, 13.08.2018

Zu viele Wahlplakate?

Überzählige Konterfeis von Stadtrat Martin Bahrmann heizen den Wahlkampf an.

Von Peter Anderson

Statt der genehmigten 50 Wahlplakate soll FDP-Kandidat Martin Bahrmann rund 80 Plakate in Meißen aufgestellt haben.
Statt der genehmigten 50 Wahlplakate soll FDP-Kandidat Martin Bahrmann rund 80 Plakate in Meißen aufgestellt haben.

© Archiv/Claudia Hübschmann

Meißen. AfD-Mitglied Thomas Tallacker hat nachgezählt. Statt der genehmigten 50 Wahlplakate habe FDP-Kandidat Martin Bahrmann rund 80 Plakate gehängt, so Tallacker zur SZ. Dabei sollten alle die gleichen Chancen erhalten. „Wenn wir als AfD die Straßen zupflastern würden, würde das gleich als Skandal gewertet.“

Walter Hannot vom Verein „Meißen kann mehr“ sieht sich veranlasst, einen offenen Brief an den Wahlleiter der Stadt Markus Banowski zu schreiben. Darin heißt es: „Warum setzt die Stadtverwaltung Meißen nicht einfach mal ihre selbst gesetzten Spielregeln durch? Warum erstellen Sie als Wahlleiter offensichtlich keine Spielregeln, die auch funktionieren?“ Konkret kritisiert Hannot, dass ein Ordnungsgeld gegen Bahrmann ausgesprochen wurde. Seiner Ansicht nach hätten die überzähligen Plakate abgehängt werden sollen.

Martin Bahrmann widerspricht. Er verweist darauf, dass die Zahl von 50 freien Plakaten von seinem Standpunkt aus eine unverhältnismäßig kleine Anzahl für eine Stadt wie Meißen darstellt. Des Weiteren könne er keine Ungleichbehandlung oder Verzerrung der Chancen erkennen. Gemäß des Bescheides der Stadt sei es jedem Kandidaten freigestellt, mehr Plakate zu hängen, so er das Geld hierfür in die Hand nehmen möchte. Walter Hannot wirft der Liberale vor, Wahlplakate als „notwendiges Übel“ zu sehen. „Ich zweifle stark an seinem Demokratieverständnis. Im Umkehrschluss würde er also gern Wahlplakate verbieten. Das ist undemokratisch und lässt tief blicken, wie die Bürger für Meißen wirklich denken“, so Bahrmann.