erweiterte Suche
Mittwoch, 13.05.2015

Wirrwarr in der Arbeitsagentur

Eine Moritzburgerin soll sich Arbeitslosengeld erschlichen haben. Unter Tränen beteuert sie ihre Unschuld.

Von Jürgen Müller

Dieses Gebäude sehen die meisten Menschen lieber von außen. Wer mit der Agentur für Arbeit zu tun hat, kann manche Überraschung erleben. Und sogar vor Gericht landen.
Dieses Gebäude sehen die meisten Menschen lieber von außen. Wer mit der Agentur für Arbeit zu tun hat, kann manche Überraschung erleben. Und sogar vor Gericht landen.

© dpa

Man soll sich ja nicht von Äußerlichkeiten, also von Oberflächlichkeiten, leiten lassen. Doch sieht so eine Betrügerin aus? Die junge Frau mit den zum Pferdeschwanz gebundenen blonden Haaren sitzt aufgeregt mit roten Wangen auf der Anklagebank des Meißner Amtsgerichts. Es ist das erste Mal, dass sich die 27-Jährige aus Moritzburg vor einem Gericht verantworten muss.

Die Staatsanwaltschaft wirft der jungen Frau Betrug vor. Sie soll vom 2. Mai bis zum 30. Juni 2013 Arbeitslosengeld in Höhe von 1 885,20 Euro bewilligt bekommen haben, das ihr auch ausgezahlt wurde. Und das, obwohl es ihr gar nicht zustand. Denn die junge Frau hatten inzwischen einen neuen Job angetreten. Das habe sie der Agentur für Arbeit jedoch nicht gemeldet.

Wegen Betruges hatte die Staatsanwaltschaft einen Strafbefehl erlassen. Die Frau sollte 60 Tagessätze zu je 30 Euro, insgesamt also 1 800 Euro, Geldstrafe zahlen. Dagegen hat sich Einspruch eingelegt. Gestern nun die Verhandlung.

Sie fühlt sich zu Unrecht verurteilt. Schon im April 2013 habe sie während eines Gespräches in der Arbeitsagentur mitgeteilt, dass sie ab 2. Mai eine geringfügige Beschäftigung in einem Reitverein antreten könne. „Die Zusage kam sehr kurzfristig. Vier Tage vor Arbeitsantritt hatte mir der Verein telefonisch mitgeteilt, dass es klappt mit der Stelle. Ich habe dann der Arbeitsagentur eine Mail geschickt“, sagt die junge Frau. Wann genau das gewesen sei, wisse sie nicht mehr, es sei ja zwei Jahre her. Und die Mail hat sie auch nicht mehr. Nein, ihren Arbeitsvertrag habe sie nicht an die Agentur gemailt, sagt sie auf die entsprechende Frage der Staatsanwältin. Dazu ist sie freilich auch nicht verpflichtet.

Als der Rückforderungsbescheid der Arge kam, hat sie das Geld sofort zurückgezahlt. Das hätte sie ja schließlich auch ohne Aufforderung von sich aus tun können, wirft ihr die Staatsanwältin vor. Die junge Frau bricht in Tränen aus. „Ich wollte nie Geld behalten, das mir nicht zusteht“, beteuert sie.

Eine Mitarbeiterin der Arbeitsagentur, die extra aus Leipzig angereist ist, schildert den Fall aber anders. Demnach habe die Arbeitsagentur erst am 28. Oktober 2013 davon Kenntnis erhalten, dass die Angeklagte einer Beschäftigung nachgeht, und zwar durch eine Mitteilung der Krankenkasse. Die hatte festgestellt, dass die Frau doppelt angemeldet ist. Am 5. November sei dann eine Anhörung an die Angeklagte geschickt worden.

Doch das kann so nicht stimmen. Dem Gericht liegt ein Schreiben des Reitvereins vom 13. Juni vor, dass die Angeklagte seit dem 2. Mai einer Nebenbeschäftigung nachgeht. Das Schreiben hatte die Arbeitsagentur angefordert. Sie muss also viel eher informiert gewesen sein. Doch die Leipziger Mitarbeiterin kennt dieses Schreiben gar nicht. Das alles lässt auf Wirrwarr in der Arbeitsagentur schließen. Offenbar weiß die eine Hand nicht, was die andere tut, wie der Verteidiger feststellt. Durch die Umstrukturierung und die Verlegung nach Leipzig hat man wohl ein bisschen den Überblick verloren. Betrogen hat die Angeklagte nach Überzeugung von Gericht und Staatsanwaltschaft jedenfalls nicht. Das Verfahren gegen die Moritzburgerin wird ohne Auflagen eingestellt. Die Kosten des Verfahrens und die Auslagen der Angeklagten – auch für den Verteidiger – trägt die Staatskasse.