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Donnerstag, 10.05.2018

Wie Heiko Maas sich Russland nähert

„Aggressor“ und „zunehmend feindselig“: So hat Außenminister Maas Russland gleich zu Beginn seiner Amtszeit genannt. Keine besonders guten Voraussetzungen, um mit Moskau ins Gespräch zu kommen. Aber schlechte Nachrichten aus Washington helfen da weiter.

Von Michael Fischer und Thomas Körbel

Außenminister Heiko Maas (SPD, l) und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow in Moskau.
Außenminister Heiko Maas (SPD, l) und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow in Moskau.

© Ralf Hirschberger/dpa

Moskau. Sergej Lawrow ist jetzt seit 14 Jahren russischer Außenminister. Diplomatische Zurückhaltung ist trotz der rekordverdächtigen Amtszeit nicht sein Markenzeichen. Das bekommt auch Heiko Maas zu spüren, der fünfte deutsche Außenminister seit Joschka Fischer, den Lawrow in Moskau empfängt. Schon in seiner Ansprache zu Beginn der Verhandlungen im Gästehaus des Ministeriums erteilt Altmeister Lawrow dem Novizen aus Berlin eine Lektion. Er hoffe auf ein offenes Gespräch, sagt er und fügt hinzu: „Das ist auf jeden Fall besser als jegliche Mikrofondiplomatie.“

Mikrofondiplomatie oder auch Megafondiplomatie: Mit diesen Begriffen sind Äußerungen zur Politik anderer Länder gemeint, die den Adressaten über die Medien erreichen und nicht im direkten Gespräch. Davon gab es in den vergangenen Monaten ziemlich viel. In beide Richtungen. Die Äußerungen, die von Heiko Maas stammen, hatten es aber - gerade für einen SPD-Politiker - in sich.

Gleich in seiner Antrittsrede bezeichnete Maas Russland als „Aggressor“ und warf Moskau später in einem „Spiegel“-Interview vor, „zunehmend feindselig“ zu agieren. Der Saarländer wollte sich damit ganz bewusst von seinem Vorgänger Sigmar Gabriel abgrenzen, der für eine schrittweise Aufweichung der Russland-Sanktionen eingetreten war und bei seinen Reisen nach Moskau oder St. Petersburg stets von Präsident Wladimir Putin empfangen wurde.

In Russland brachte Maas seine „antirussische Rhetorik“ hinter vorgehaltener Hand Kritik ein. Auf dem Holzweg sei der diplomatisch unerfahrene Minister, hieß es.

Dass Maas mit seinem neuen Ton aber auch in der eigenen Partei Probleme bekommen würde, muss ihm von Anfang an klar gewesen sein. Die Wucht des von den Ministerpräsidenten Stephan Weil und Manuela Schwesig angeführten Widerstands hat er aber vielleicht unterschätzt. Ende Mai wird sich der Parteivorstand mit den Differenzen befassen.

Inzwischen hat Maas seinen harten Ton gegenüber Russland gedämpft. Nicht nur aus innerparteilichen Gründen. Seit dem militärischen Vergeltungsschlag der USA, Frankreichs und Großbritanniens gegen Syrien für einen mutmaßlichen Chemiewaffeneinsatz stehen die Zeichen wieder auf Dialog mit Russland, da die Syrien-Krise ohne Moskau als unlösbar gilt. Deutschland kommt bei der Wiederaufnahme des Gesprächsfadens eine besondere Rolle zu - auch wegen des Verzichts auf eine Teilnahme an dem Militäreinsatz.

Der Besuch von Maas ist nur der Auftakt einer diplomatischen Offensive der Bundesregierung. Anfang kommender Woche reist Wirtschaftsminister Peter Altmaier nach Moskau, am Freitag trifft Bundeskanzlerin Angela Merkel Putin in Sotschi am Schwarzen Meer. Es ist Merkels erster Besuch in Russland seit einem Jahr.

Der Politologe Wladislaw Below von der Russischen Akademie der Wissenschaften sieht es positiv, dass gleich mehrere deutsche Regierungsmitglieder kurz nach der Amtseinführung von Präsident Putin nach Russland reisen. „Man versucht offensichtlich, einen gemeinsamen Nenner zu finden. Das ist ein gutes Signal.“

Maas stellt in Moskau deswegen vor allem die Gemeinsamkeiten heraus. Mit Lawrow vereinbart er ein paar bilaterale Projekte: Hilfe für noch lebende Weltkriegsopfer, stärkere Hochschulkooperation und eine Wiederaufnahme von Staatssekretärsgesprächen zum Thema Sicherheit. Letztere waren nach der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland 2014 ausgesetzt worden.

Auch in der Weltpolitik gibt es wieder Gemeinsamkeiten, die den Moskau-Besuch für Maas erleichtern. Der Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran schweißt Europa und Russland auf einmal wieder zusammen - wenn auch nur in einer Einzelfrage. In der Syrien-Krise und im Ukraine-Konflikt bleiben zwar die Differenzen. Aber immerhin stellen Maas und Lawrow Gesprächsbereitschaft fest. In „absehbarer Zeit“ will Maas seine Kollegen aus Russland, der Ukraine und Frankreich zu einem Außenministertreffen im sogenannten Normandie-Format einladen.

Und was ist mit den „Feindseligkeiten“, die Maas auf russischer Seite erkannt haben will? Lawrow zeigt kein großes Interesse, das Thema auszureizen. Einer russischen Journalistin sagt er auf eine Frage nach dem Maas-Zitat, das zu erwähnen, sei ja nicht besonders gastfreundlich - und nimmt Maas damit quasi in Schutz. Dann fügt er hinzu: „Ich habe im heutigen Gespräch keine Feindseligkeit gespürt.“ Im übrigen habe es noch nie 100 Prozent Übereinstimmung mit Deutschland gegeben, auch mit den Vorgängern von Maas nicht.

Für Lawrow, der gerne auch mal diplomatische Floskeln mit deutlichen Worten ausschmückt, sind solche Sätze fast schon als freundlich zu werten. Trotzdem wirkte die Stimmung bei ihrem ersten persönlichen Kontakt nüchtern. Und Maas? Der packt seine Russland-Kritik in unverfängliche Worte. Er sei „für einen Dialog, der die unterschiedlichen Ansichten nicht ausspart“, sagt er - nach zwei Monaten dann doch schon ganz der Diplomat. (dpa)