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Dienstag, 03.03.2015

Wer kommt nach Helma Orosz?

Nach dem Rückzug der Oberbürgermeisterin ist der Wahlkampf eröffnet. Bis zu acht Bewerber stehen parat.

Von Andreas Weller

Während Helma Orosz sich verabschiedet, läuft Dirk Hilbert (links) sich schon mal als Nachfolger warm.
Während Helma Orosz sich verabschiedet, läuft Dirk Hilbert (links) sich schon mal als Nachfolger warm.

© Sven Ellger

Mindestens bis August ist Dresden ohne gewähltes Stadtoberhaupt. Seit gestern führt der erste Bürgermeister Dirk Hilbert die Geschäfte. Nach dem Rückzug von Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) ist er der offizielle Vertreter. Dieses Privileg hatte er 2008 für sich ausgehandelt, als der damalige FDP-Kandidat im zweiten Wahlgang um den OB-Stuhl zurückzog und dafür Helma Orosz unterstützte.

„Mit der Übernahme der Amtsgeschäfte lasse ich mit sofortiger Wirkung meine FDP-Mitgliedschaft ruhen“, erklärte Hilbert. Genau das hält CDU-Fraktionschef Jan Donhauser für opportunistisch. „Entweder ich stehe zu etwas oder ich lasse es sein. Die FDP-Mitgliedschaft hat Herrn Hilbert doch genutzt, als er zum Wirtschaftsbürgermeister gewählt wurde.“ Das war 2001, und gewählt wurde er vom damaligen Stadtrat, unter CDU-FDP-Mehrheit. „Jetzt scheint die FDP plötzlich ein Makel für Herrn Hilbert zu sein“, so Donhauser.

Vor allem droht aber Stillstand, weil die Stadt keine gewählte Führung hat, während draußen immer noch Pegida montags spaziert, Asylbewerber in der Stadt aus Protest campen und gerade bei diesem Thema vieles ungeklärt ist. Auch wenn Hilbert es anders darstellen will. „Die gespaltene Stadtgesellschaft benötigt eine integrierende Persönlichkeit. Ich werde in dieser schwierigen Phase für unsere Stadt alles geben, um kein monatelanges Vakuum an der Spitze entstehen zu lassen.“

Wahlkampf lähmt

Doch genau das droht, denn Hilbert ist parallel nun auch im Wahlkampf. Er will im Juni zum Oberbürgermeister gewählt werden. Sein Unterstützerverein „unabhängige Bürger für Dresden“ hat ihn offiziell als Wahlvorschlag eingereicht. Hilbert tritt parteiunabhängig an. Damit braucht er 240 Unterstützerunterschriften von wahlberechtigten Dresdnern.

Doch damit wird er wohl ebenso wenig Schwierigkeiten haben wie Konkurrentin Eva-Maria Stange. Die Wissenschaftsministerin und SPD-Frau tritt ebenfalls unabhängig an und benötigt die Unterschriften. Allerdings wird sie von SPD, Linken und Grünen unterstützt – Hilbert von der FDP.

Nur Kandidaten, die für Parteien kandidieren, die auch im Landtag oder Stadtrat vertreten sind, werden einfach nominiert, benötigen keine Unterstützer. Das trifft für die OB-Wahl nur für Markus Ulbig (CDU) und Stefan Vogel (AfD) zu. Noch bis zum 11. Mai können bei der Stadt Wahlvorschläge eingereicht werden. Bisher ist klar, dass für die Satire-Partei, Die Partei, die Kunstfigur Lara Liqueur antreten will und mit Ronny Winkler ein unabhängiger Kandidat. Letzterer ist allerdings Ortsbeirat für Die Linke in Pieschen. Beide benötigen ebenfalls Unterschriften, die bis 11. Mai, 18 Uhr, vollständig sein müssen. Außerdem hat der Verein Pegida angekündigt, dass die asylkritischen Montagsspaziergänger auch einen Kandidaten aufstellen wollen. Gleiches gilt für die abgesplitterte Bewegung Direkte Demokratie für Europa (DDfE). Wann und wen sie benennen, ist allerdings noch unklar.

Einige sehen für Hilbert einen Vorteil, weil er bereits ab jetzt monatelang im Amt agieren kann. Er hat alle Rechte, die Helma Orosz als Oberbürgermeisterin auch hatte, vertritt die Stadt zu jedem Anlass offiziell. Nur im Stadtrat hat er kein Stimmrecht. Das hat nur der von den Bürgern direkt gewählte Oberbürgermeister.

Andererseits muss Hilbert auch alle Termine als OB-Vertreter wahrnehmen und leitet parallel sein Ressort als Wirtschaftsbürgermeister. Dort ist das Amt für Wirtschaftsförderung seit Jahren ohne Leiter. Hilbert koordiniert auch dieses. Und er leitet den Stadtrat, den er gerade erst offen kritisiert hat. „Bei der Verabschiedung von Helma Orosz hat Herr Hilbert den Stadtrat mit einem Kindergarten verglichen, das gehört sich nicht“, so Donhauser.

Wohl keine Entscheidung im Juni

Der Termin für die OB-Wahl ist der 7. Juni. Allerdings ist wegen der vielen Bewerber kaum zu erwarten, dass es sofort einen Sieger gibt. Im ersten Wahlgang werden mindestens 50 Prozent der abgegebenen Stimmen für den OB-Posten benötigt. Wahrscheinlicher ist, dass erst der zweite Wahlgang am 5. Juli entscheidet, wer Stadtoberhaupt wird.

Im zweiten Wahlgang reicht eine einfache Mehrheit – der Kandidat mit den meisten Stimmen gewinnt. Dazu können auch neue Kandidaten antreten oder bisherige Bewerber zurückziehen. So hat es Hilbert 2008 getan Derzeit sieht es so aus, als würden sich die Stimmen aus dem bürgerlichen bis rechten Lager auf viele Kandidaten verteilen. Das eher linke Lager tritt mit Eva-Maria Stange geschlossen auf, ähnlich wie 2001, als Ingolf Roßberg gewählt wurde. Kommentar