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Dienstag, 12.06.2018

Was den Singapur-Gipfel erschwert

Von Andreas Landwehr und Dirk Godder, Singapur

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Donald Trump fordert Nordkoreas Verzicht auf Atomwaffen.
Donald Trump fordert Nordkoreas Verzicht auf Atomwaffen.

© dpa

  • Donald Trump fordert Nordkoreas Verzicht auf Atomwaffen.
    Donald Trump fordert Nordkoreas Verzicht auf Atomwaffen.
  • Kim Jong Un will Sicherheitsgarantien für sein Land.
    Kim Jong Un will Sicherheitsgarantien für sein Land.
  • Sicherheitskräfte haben die Zufahrten zum St. Regis Hotel in Singapur abgeriegelt, wo der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un abgestiegen ist.
    Sicherheitskräfte haben die Zufahrten zum St. Regis Hotel in Singapur abgeriegelt, wo der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un abgestiegen ist.

Es ist ein ungleiches Zusammentreffen: Hier die Supermacht USA mit Präsident Donald Trump, dort das isolierte Nordkorea mit Machthaber Kim Jong Un. Doch Washington sieht sich durch Nordkoreas Atomwaffen bedroht. Das historische Gipfeltreffen zwischen Kim und Trump am Dienstag in Singapur soll die Grundlage dafür legen, den Konflikt zu beenden. Die SZ beantwortet die wichtigsten Fragen.

Worum geht es bei dem Gipfeltreffen?

Im Mittelpunkt steht eine Lösung des Streits um das nordkoreanische Atomprogramm. Die bisherigen Lösungsansätze sind gescheitert. Dazu zählt auch das sogenannte Rahmenabkommen von 1994. Damals verpflichtete Nordkorea sich in Verhandlungen mit den USA lediglich, seine Nuklearprogramme einzufrieren. Keine Lösung brachten auch die Abrüstungsvereinbarungen bei multilateralen Gesprächen.

Mit welchem Ziel geht Nordkorea in die Verhandlungen?

Als Kim im April die Aussetzung der Atom- und Raketentests verkündete, sagte er, der Aufbau der Nuklearstreitmacht sei abgeschlossen. Die „atomare Abrüstung“ solle im Rahmen der weltweiten Abrüstungsbemühungen erfolgen. Vom Verzicht auf sein Atomwaffenarsenal war zunächst nicht die Rede. Unklar ist, ob Kim von den USA fordert, ihren nuklearen Schutzschild für ihre Verbündeten Südkorea und Japan abzuziehen. Da der Kriegszustand trotz des Waffenstillstands von 1953 völkerrechtlich nie beendet wurde, wäre ein Friedensvertrag nötig, um die Sicherheitsbedürfnisse zu befriedigen. Wirtschaftlich geht es vor allem um ein Ende der Sanktionen gegen Pjöngjang. Nordkorea schlägt ein „synchrones“ Vorgehen vor.

Was meinen die USA, wenn sie von „Denuklearisierung“ sprechen?

Die USA wollen einen „kompletten, überprüfbaren und unumkehrbaren“ Abbau des nordkoreanischen Atomprogramms – und alles möglichst bald. Die USA wollen, dass Pjöngjang nicht nur seine Atomwaffen zerstört. Auch die Interkontinentalraketen sowie jene Raketen mit kürzerer Reichweite, die zwar nicht die USA, aber Südkorea oder Nachbarn wie Japan treffen können, sollen beseitigt werden. Im Kern geht es den USA und ihren Alliierten auch darum, Nordkorea die Basis dafür zu entziehen, in Zukunft atomwaffentaugliches Material und damit Atomwaffen überhaupt produzieren zu können.

Warum ist die atomare Abrüstung Nordkoreas so schwierig?

Es wäre nach Expertenansicht das komplizierteste Abrüstungsabkommen, das je verhandelt worden ist. Es gibt keine historischen Beispiele – weder für die atomare Abrüstung noch für das Entgegenkommen der USA, was Sicherheitsgarantien angeht. Die Vorgespräche mit Nordkorea liefen aus US-Sicht besser als erhofft. „Wir erwarten, dass sie zu einem logischen Ergebnis kommen, schneller als wir erwartet hatten“, sagte Außenminister Mike Pompeo.

Kann es eine Einigung auf dem Gipfel zwischen Trump und Kim geben?

Der US-Präsident hat die Erwartungen bewusst niedrig gehängt, indem er vom Anfang eines Prozesses spricht. Nordkoreas Machthaber wird sich kompromissbereit zeigen müssen, wenn er die strengen Sanktionen loswerden will. Im besten Fall wird ein Prozess angestoßen, im schlimmsten Fall endet er auf dem Gipfel.

Welche Ergebnisse sind bei realistischer Einschätzung möglich?

Idealerweise wird irgendwie ein Anfang gemacht. Es könnte eine vorübergehende Vereinbarung angestrebt werden, bei der Nordkorea einen kleineren Teil seiner atomaren Sprengköpfe oder anderweitig nukleare Fähigkeiten abgibt. Im Gegenzug müssten die USA und die Vereinten Nationen die Sanktionen lockern. Auch könnten die USA, die keine Botschaft in Nordkorea unterhalten, zumindest eine Ständige Vertretung in Pjöngjang einrichten.

Wäre ein Abrüstungsprozess ohne Inspektionen denkbar?

Nein. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien müsste ein ganzes Heer losschicken, um alle Aktivitäten in den Atomeinrichtungen Nordkoreas zu untersuchen – egal, ob das Land einen Teil seiner Atomwaffen behalten darf oder alle beseitigen will. Nordkorea müsste alle Atomanlagen offenlegen und Inspekteure hereinlassen – für den verschlossenen Staat eine schwer vorstellbare Transparenz. (dpa)