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Donnerstag, 01.11.2018

Was auf Ostritz zukommt

Am Donnerstagabend ist Auftakt zum zweiten Friedensfest. Ab Freitag feiern Neonazis.

Von Frank Seibel

Eine Zusammenfassung

© SZ-Grafik

Es ist wie ein Blick in die Glaskugel: Wie wird das kommende Wochenende in Ostritz? Werden wieder 1 000 Neonazis kommen oder weniger? Werden viele Menschen aus der Region zum Friedensfest kommen? Wird es wieder so ruhig bleiben wie im April? Das ist alles ganz ungewiss. Aber mit ziemlicher Wahrscheinlichkeit wird das Wetter recht mild und freundlich werden – es ist immerhin Anfang November und könnte auch nass und kalt sein. Was wichtig wird an diesem Wochenende:

Eine Zusammenfassung

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Wo spielt sich was ab am Wochenende in Ostritz?
Wie im April wird es drei Zentren und drei Veranstalter geben. Der Thüringer NPD-Vorsitzende Torsten Heise hat das Areal mit dem Hotel Neißeblick, direkt am Bahnhof, gemietet. Dort hat er zwei Kundgebungen angemeldet (die juristisch „Versammlungen“ genannt werden). Die eine Kundgebung ist ein Balladenabend mit Kampfsport-Wettbewerben, der am Freitagabend beginnt und bis in die Nacht dauert. Die zweite Versammlung ist am Sonnabend, 3. November. Bis tief in die Nacht spielen Rockbands aus der rechten Szene.

Aktivisten aus dem linken Spektrum haben unter dem Schlagwort „Rechts rockt nicht“ wieder eine eigene Kundgebung angemeldet. Diesmal in der kleinen Straße „Untermarkt“. Hier soll es Reden, Infostände und Musik geben. Und von hier aus startet um 14 Uhr ein satirischer Demonstrationszug durch die Stadt.

Das Internationale Begegnungszentrum Sankt Marienthal ist offizieller Veranstalter des Friedensfestes auf dem Marktplatz von Ostritz und drumherum.

Welche Einschränkungen gibt es für Bewohner und Gäste?
Ab Donnerstag, 20 Uhr, werden die Straßen der Innenstadt weitgehend für den Autoverkehr gesperrt. Innerhalb dieser Zone besteht dann Parkverbot. Das gilt auch und besonders für den Marktplatz. Für Besucher des Friedensfestes werden gesonderte Parkflächen ausgewiesen, die abends beleuchtet sind. Der größte Platz ist am „Friedensblick“ südöstlich des Altstadtkerns. Auf der Bundesstraße B99 kann es zu Behinderungen kommen, weil die Polizei hier die An- oder Durchreisenden kontrolliert. Im April führte das allerdings zu keinen großen Störungen.

Wo werden die Teilnehmer des rechten Festivals übernachten?
Das ist eine spannende Frage. Das angekündigte milde Wetter würde es einerseits zulassen, dass etliche Besucher des Schild- und Schwert-Festivals auf dem Hotelgelände in Zelten übernachten. Andererseits hat der Veranstalter angekündigt, den größten Teil der Freiflächen als Parkplatz zu nutzen. Einige Wohnwagen haben in einer Ecke des 10000Quadratmeter großen Areals Platz. Veranstalter Torsten Heise hat den Behörden zudem mitgeteilt, er habe ein ganzes Hotel in der Region für Besucher seines Festivals angemietet.

Wie viele Besucher werden am Wochenende erwartet?

Für das Schild- und Schwert-Festival lässt sich das schwieriger vorhersagen als im April. Veranstalter Heise hat für beide Tage rund 750 Teilnehmer angekündigt, dazu kommen 200 bis 250 Leute, die das Programm gestalten und das Drumherum organisieren. Ob diese Zahlen erreicht werden, ist derzeit völlig offen. Nach Einschätzung der Behörden ist die Resonanz aus Polen und Tschechien diesmal geringer als im April. Entscheidend kann auch sein, welche Aktivitäten sich am Wochenende im Raum Chemnitz entwickeln.

Für die Aktivitäten der Linken sind nur etwa 100 Teilnehmer angekündigt. Völlig offen ist, wie viele Menschen diesmal zu den vielen Angeboten des Friedensfestes auf dem Marktplatz kommen.

Welche Auflagen gibt es für das Neonazi-Festival?

Das Hotel Neißeblick wurde schon Anfang Oktober baupolizeilich geschlossen – aus Sicherheitsgründen. Da hier aber ohnehin kaum noch Zimmer zu nutzen waren, ist das für dieses Festival nicht entscheidend. Wichtiger ist das Restaurant – und hier ist vor allem entscheidend, ob das Landratsamt das Alkoholverbot durchsetzen kann. Der Bierverkauf ist ein wichtiger kommerzieller Baustein im Konzept des Neonazi-Festivals. Das Ordnungsamt des Landkreises Görlitz hat diesmal das gesamte Schwert- und Schild-Festival als „Versammlung“ eingestuft. Bei einer solchen politischen Kundgebung müsse man einen klaren Kopf haben, argumentiert das Amt. Das Verwaltungsgericht Dresden hat das Alkoholverbot nur teilweise bestätigt. Im vorderen Bereich des Areals soll es Bier geben dürfen. Das letzte Wort wird das Oberverwaltungsgericht haben.