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Freitag, 04.09.2015

Vereidigung mit Einschränkungen

Die neuen Bürgermeister sind offiziell ernannt. Aber es gibt Ärger um Ämter.

Von Andreas Weller

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Mit Urkunde und Blumenstrauß: Die neuen Bürgermeister (v. l.) Eva Jähnigen, Raoul Schmidt-Lamontain, Kristin Kaufmann, Annekatrin Klepsch, Detlef Sittel und Peter Lames für die kommenden sieben Jahre. Foto: Sven Ellger
Mit Urkunde und Blumenstrauß: Die neuen Bürgermeister (v. l.) Eva Jähnigen, Raoul Schmidt-Lamontain, Kristin Kaufmann, Annekatrin Klepsch, Detlef Sittel und Peter Lames für die kommenden sieben Jahre. Foto: Sven Ellger

© Sven Ellger

Jetzt ist es amtlich: Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) hat die sechs künftigen Bürgermeister vereidigt, wahlweise ihnen das Gelöbnis abgenommen. Damit sind sie offiziell Bürgermeister, treten ihre Ämter aber zu unterschiedlicher Zeit an. Das hängt von den Amtszeiten der Vorgänger ab. Außer bei Kristin Kaufmann (Linke). Obwohl der bisherige Sozialbürgermeister Martin Seidel (parteilos) am 11. September seinen letzten Arbeitstag hat, kann Kaufmann erst am 1. Oktober starten. „Bei mir wirkt der Kündigungsschutz“, sagt sie. Soll heißen, sie kommt erst Ende September aus ihrem Vertrag bei einem Forschungsunternehmen von Dekra und TÜV, bei dem die Sozialgeografin arbeitet.

Für den Übergang führt Kulturbürgermeister Ralf Lunau (parteilos) das Soziale mit. Er ist noch bis Ende Oktober im Amt. Ab 1. November übernimmt dann Annekatrin Klepsch (Linke) die Kultur.

Einfach ist die Übergabe im Bereich Ordnung und Sicherheit. Detlef Sittel (CDU) ist der Einzige, der bleibt. Die Ersten nehmen am 12. September ihre neue Arbeit auf, Peter Lames (Personal und Recht, SPD) und Eva Jähnigen (Umwelt und Kommunalwirtschaft, Grüne).

Dann folgt Kaufmann und danach Raoul Schmidt-Lamontain (Stadtentwicklung und Bau, Grüne), am 8. Oktober. Der Hannoveraner ist derzeit noch auf Wohnungssuche in Dresden. „Meine Frau und ich haben uns bereits ein paar Wohnungen angeschaut. Die richtige war aber noch nicht dabei“, erzählt er. Zur Not werde er im Oktober zunächst alleine nach Dresden kommen, die Familie später nachziehen.

Etwas verwundert werden die neuen Bürgermeister auf die Geschäftsverteilung schauen, die Hilbert nun vorgeschlagen hat. Danach bleiben die Krankenhäuser Friedrichstadt und Neustadt bei Sittel und gehen zunächst nicht ins Soziale. Das Hochbauamt sollte eigentlich zum Baubereich, Hilbert will es bis Ende 2016 bei Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) belassen. Unklarheit gibt es wegen des Bereichs Tourismus. Dieser ist nicht klar definiert, sollte zur Kultur. Die Bürgermeister haben sich auf vom Stadtrat formulierte Ausschreibungen beworben, können darauf bestehen. Zudem hat der Stadtrat die Hauptsatzung entsprechend angepasst. „Wir werden das genau prüfen und in der Mehrheitskooperation abstimmen, wie wir damit umgehen“, sagt Linke-Fraktionschef André Schollbach.

Rathaussprecher Kai Schulz beschwichtigt: „Das ist ein Vorschlag von Herrn Hilbert.“ Wenn es Bedarf gibt, könne mit Hilbert darüber gesprochen werden. Der wollte die neuen Bürgermeister sozusagen nicht gleich überfrachten.

Außerdem holt Hilbert Markus Blocher vom Regiebetrieb zentrale Technische Dienste zu sich. Die umstrittene OB-Büroleiterin, Doris Schmidt-Krech, wechselt im Tausch in den Regiebetrieb.

Leser-Kommentare

Insgesamt 2 Kommentare

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  1. Berg

    Warum taucht Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) nicht in der Liste der Bürgermeister auf? Was habe ich da übersehen?

  2. Prophet

    Herr Vorjohann wurde nicht vereidigt, er ist ja bereits seit 6 Jahren im Amt und seine Amtszeit endet nächstes Jahr. Dies sind nur die neu vereidigten Beigeordneten...

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