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Dienstag, 07.08.2018

Uigure trotz laufenden Verfahrens abgeschoben

München. Die bayerischen Behörden haben einen uigurischen Asylbewerber wegen einer bürokratischen Panne trotz laufenden Verfahrens nach China abgeschoben. Der 23-Jährige wurde am 3. April in ein Flugzeug nach Peking gesetzt, obwohl über seinen Asylfolgeantrag noch nicht entschieden war. Das geht aus der Antwort von Innenminister Joachim Herrmann (CSU) auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Margarete Bause hervor. Demnach ging bei der zuständigen Ausländerbehörde in München „keine Mitteilung des Bundesamts“ für Migration und Flüchtlinge über den Folgeantrag ein, heißt es in Herrmanns Brief.

Bause kritisierte den Fall als „skandalösen Fall von Behördenversagen“. Das Auswärtige Amt müsse den Mann finden und zurückholen. „Es geht um Leben und Tod“, sagte Bause. Nach Recherchen der britischen Zeitung Economist könnten in Xinjiang seit 2016 bis zu eine halbe Million der ethnischen Minderheit der Uiguren in Arbeits- und Umerziehungslagern verschwunden sein. (dpa)

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