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Dienstag, 15.05.2018

Überraschung im Meißner Wahlkampf

Ein Mitglied des sächsischen Landesvorstandes soll für die AfD ins Rathaus einziehen. Das hat Folgen.

Von Peter Anderson

Wer zieht am 9. September ins Meißner Rathaus ein? Ein fünfter Kandidat wird jetzt vermeldet. Für die AfD soll sich der Dresdner Kreisverbandssprecher Joachim Keiler um den Posten bewerben.
Wer zieht am 9. September ins Meißner Rathaus ein? Ein fünfter Kandidat wird jetzt vermeldet. Für die AfD soll sich der Dresdner Kreisverbandssprecher Joachim Keiler um den Posten bewerben.

Meißen.Ein erster Hinweis kam, als die AfD Wahlunterlagen im Meißner Rathaus abholte. In den vergangenen Tagen zirkulierte der Name dann in internen CDU-Foren im Internet. Wie für die SZ jetzt zu erfahren war, soll sich der Sprecher des AfD-Kreisverbandes Dresden Joachim Keiler um das Amt des Meißner Oberbürgermeisters bewerben. Der Rechtsanwalt wollte die Nachricht am Montagvormittag nicht kommentieren. In der AfD gehe alles demokratisch zu. Die Mitglieder müssten noch beteiligt werden. Das werde sich über zwei bis drei Wochen hinziehen, so Keiler telefonisch zur SZ.

Der Dresdner ist stellvertretender Vorsitzender des sächsischen AfD-Landesvorstandes und Sprecher des Kreisvorstandes der Landeshauptstadt. In der Öffentlichkeit trat er in der Vergangenheit kaum in Erscheinung. Erwähnt wird sein Name vergangenes Jahr im Zusammenhang mit einer angeblich gemeinsamen Veranstaltung der Alternative und Pegida. Aus diesem Anlass ging Keiler auf Distanz zu der Bewegung um Lutz Bachmann. Der Rechtsanwalt ist Leiter des Bundesfachausschusses Wirtschaft, Steuern und Haushaltspolitik seiner Partei. Aus diesen Bereichen stammt auch ein Großteil der Beiträge auf seiner Facebook-Seite.

AfD-Hochburg in Sachsen

Die Chancen für ein gutes Abschneiden des Juristen in Meißen stehen nicht schlecht. Vor allem aus dem für Amtsinhaber Olaf Raschke (parteilos) wichtigen bürgerlich-konservativen Lager dürfte er Anteile gewinnen. Zur Bundestagswahl 2017 entfielen bei den Zweitstimmen in der Stadt Meißen 32,7 Prozent auf die AfD, was deutlich über dem sächsischen Durchschnitt liegt. In den Monaten der Asylkrise bildete die Kreisstadt eines der sächsischen Protestzentren gegen den Zuzug von Ausländern. Die rechtsextreme Initiative Heimatschutz brachte regelmäßig Hunderte Menschen zu Umzügen auf die Straße. Die AfD unterstützt die Organisatoren mit Technik.

Dass die Alternative für Deutschland jetzt mit einem eigenen Kandidaten antritt, war nicht von Anfang an geplant. Aus dem Meißner Kreisverband wurde auf die zu geringe personelle Basis und den hohen Aufwand verwiesen. Andererseits mehrte sich die Kritik an dem von der CDU getragenen Amtsinhaber Olaf Raschke. Auch dessen Herausforderer, der unabhängige Bürgerrechtler Frank Richter, ist für die AfD nicht tragbar. Richter hatte zwar angekündigt, sich auch bei der Alternative vorstellen zu wollen. Seit 1. Mai liegt jedoch eine Wahlempfehlung der Linken für ihn vor. Das macht den Bürgerrechtler für die Rechtspopulisten unwählbar.

Raschke mit Amtsinhaber-Bonus

Größtes Manko für Joachim Keiler dürfte aktuell seine fehlende lokale Verwurzelung sein. Darauf verweist der liberale Stadt- und Kreisrat Martin Bahrmann. In einer ersten Reaktion über die Nachricht zu dem AfD-Kandidaten schrieb Bahrmann am Montag auf Facebook, er finde es „erstaunlich, dass noch ein Kandidat nach Meißen importiert wird.“ Man könnte meinen, es gebe unter den Meißner Bürgern nicht genügend qualifizierte Kandidaten. Dies empfinde er als schade. Meißen hätte es aus seiner Sicht verdient, von einem Meißner Oberbürgermeister regiert zu werden. Bahrmann tritt selbst für die Liberalen im Wettbewerb um den Chefposten im Meißner Rathaus an.

Amtsinhaber Olaf Raschke setzt unterdessen auf die praktischen Erfolge seiner zweiten Amtszeit. Am Wochenende besuchte er den ersten Gewichtheber-Wettkampf um den Pokal der Blauen Schwerter in der frisch sanierten Gewichtheberhalle. Diese Woche wird der Kunst- und Kulturpreis der Stadt verliehen. Am Wochenende folgt der Töpfermarkt.

Der parteilose Raschke regiert die Stadt seit 2004. Zusammen mit der Rathausmannschaft gelang es ihm, die Finanzen zu stabilisieren und trotzdem viele wichtige Bauprojekte anzugehen. Kritiker werfen ihm vor, mitunter intransparent zu arbeiten und keine schlüssige Vision für die Stadt zu verfolgen. Bei seiner letzten Wahl 2011 erreichte der 55-Jährige ein Ergebnis von 81,1 Prozent. Das waren 30 Prozent mehr, als bei der Premiere 2004. Die nächste Wahl findet am 9. September statt. Angesicht von fünf oder mehr Kandidaten wird es immer unwahrscheinlicher, dass einer der Bewerber bereits im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit erreicht. Dann würde eine Stichwahl nötig. Neben Bahrmann, Richter und Keiler tritt der Unternehmer Heiko Lorenz als Vertreter der rechten Splitterpartei Sächsische Volkspartei gegen Raschke an.