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Donnerstag, 12.07.2018

Trumps Frontalangriff

Von Frank Grubitzsch

© robertmichaelphoto.de

Das geht Donald Trump nichts an: Wenn Deutschland die Zukunft seiner Gasversorgung in Russland sieht und sich deshalb am Pipeline-Projekt „Nord Stream 2“ beteiligt, dann ist das eine nationale Entscheidung, die weder etwas mit den USA noch mit der Nato zu tun hat. Was sich der US-Präsident vor dem Brüsseler Gipfel erlaubt hat, lässt sich nicht als verbaler Lapsus abtun. Es ist ein Frontalangriff. Den Vorwurf an Deutschland, Milliarden für russisches Erdgas auszugeben und sich gleichzeitig von der Nato vor Russland beschützen zu lassen, durfte Bundeskanzlerin Merkel nicht unwidersprochen lassen.

Die Fundamentalkritik passt zu Trumps Haltung gegenüber den Partnern in Europa, die er seit seinem Amtsantritt mit Forderungen nach höheren Rüstungsausgaben massiv unter Druck setzt. Doch nicht Deutschland und die anderen Europäer sind die unsicheren Kantonisten, wie der US-Präsident glauben machen will. Trump selbst ist es, der die Verbündeten entzweit, Handelskriege anzettelt und die Weltordnung untergräbt. Früher oder später wird das die Europäer zwingen, ihren Platz neu zu definieren.

Derzeit ist die Europäische Union nicht in der Verfassung, ihre eigenen außen- und sicherheitspolitischen Interessen zu formulieren, geschweige denn auch zu vertreten. Die EU steckt in der Krise, bietet ein Bild der Zerrissenheit und Unsicherheit. Der bevorstehende Austritt Großbritanniens, die Differenzen zwischen den West- und Osteuropäern, der Streit um die Finanzen: All das schwächt die Gemeinschaft.

So kann auch nicht das Selbstbewusstsein entstehen, das die Europäer brauchen, um sich angesichts der globalen Herausforderungen zu behaupten. Dazu müsste die EU mit einer Stimme sprechen – nicht nur in der Außenpolitik, sondern auch in Sicherheits- und Verteidigungsfragen.

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