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Donnerstag, 14.06.2018

Strukturwandel geht nur großflächig

Von Jost Schmidtchen

Irena BernsteinF: JoS
Irena BernsteinF: JoS

Zukunft für die Lausitz nach der Braunkohle: das erfordert eine enge Vernetzung von Politik, Wirtschaft und Wissenschaft. Erfordert die Schaffung neuer Wertschöpfungsketten. Die Umsetzung innovativer Projekt-Ideen. Und eine effizientere Nutzung vorhandener Ressourcen. Darüber wurde am Dienstag im Industriepark Schwarze Pumpe anlässlich der außerordentlich gut besuchten Fachkonferenz „Cleantech in der Lausitz – Innovationen umsetzen“ beraten und der aktuelle Stand der Entwicklung und von Förderprogrammen vorgestellt.

Irena Bernstein, Netzwerkmanagerin der Cleantech-Initiative Ostdeutschland, betonte, in der Lausitz müsse das über die Landesgrenze Brandenburg/Sachsen hinweg in gemeinsamer Arbeit erfolgen. Das funktioniere auch sehr gut, betonten Staatssekretär Hendrik Fischer vom brandenburgischen Wirtschaftsministerium und seine Kollegin Barbara Meyer aus Dresden. Zuvor hatte Ministerialrat Dr. Gerhard Fisch vom Bundeswirtschaftsministerium hervorgehoben, dass beim Strukturwandel in den ostdeutschen Regionen, den er auf 30 Jahre bezifferte, die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse den höchsten Stellenwert hat. Bis Ende Oktober werde das strukturpolitische Programm der Bundesregierung vorliegen. Dafür ist jetzt ein sehr guter ökonomischer Rahmen vorhanden, den es zu nutzen gelte, denn ob er in 20 Jahren auch noch so gut sei, wisse heute niemand. Große Bedeutung für den Strukturwandel habe die jüngst gebildete Kohlekommission. Dr. Fisch gratulierte der Spremberger Bürgermeisterin Christine Herntier zu ihrer Berufung als einzige Vertreterin einer Stadt in dieses Gremium: „Aber in den Städten und Gemeinden leben die vom Strukturwandel betroffenen Menschen, für die neue alternative Arbeitsplätze eine Lebensumstellung sind. Es sei gut, wenn ihre Interessen von einer Kommunalpolitikerin auf Bundesebene vertreten werden“.

Anfragen an die Referenten zeigten aber auch die Sorgen der Öffentlichkeit. Ein Cottbuser, der vor 25 Jahren maßgeblich an der Umstrukturierung der ostdeutschen Energiewirtschaft mitwirkte, zweifelte aus damals eigenem Erleben an, ob denn der Steinkohleausstieg im Ruhrgebiet und im Saarland und der bevorstehende Braunkohleausstieg in der Lausitz und dessen Folgen für die betroffenen Menschen beim Bund wirklich den gleichen Stellenwert hätten.

Stadtverordneter Klaus Grüneberg (SPD) aus Spremberg kritisierte die politischen Eiertänze bei den Klimazielen: „Hier in Schwarze Pumpe wurde die CO2-Abscheidung erfolgreich entwickelt, genutzt wird sie im Ausland. Würden wir die Technologie selbst nutzen, würden wir auch die gestellten Klimaziele erreichen und hätten Zeit für den Strukturwandel“.