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Dienstag, 01.09.2009

Seifhennersdorf bleibt selbstständig

Die Einwohner der Grenzstadt habenim Bürgerentscheidmit großer Mehrheitgegen die Fusion gestimmt.

Von Romy Kühr

Die Seifhennersdorfer haben sich am Sonntag im Bürgerentscheid gegen den Zusammenschluss mit Ebersbach und Neugersdorf entschieden. Im Bürgerentscheid sollten sie darüber abstimmen, ob ihre Stadt 2011 mit Ebersbach und Neugersdorf zu einer großen Oberlandstadt zusammengehen soll.

Von den wahlberechtigten Seifhennersdorfern nahmen 2448 am Bürgerentscheid teil. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von knapp über 65Prozent. Von ihnen sprachen sich nur 580Bürger für den Zusammenschluss aus (23,69Prozent). Das Ergebnis des Bürgerentscheids kommt rechtlich gesehen einem Stadtratsbeschluss gleich, erklärt der Seifhennersdorfer Hauptamtsleiter Wolfgang Müller. „Der Unterschied zum Ratsbeschluss ist allerdings, dass sich die Stadt nun drei Jahre an diese Entscheidung halten muss.“ Der Stadtrat kann in dieser Zeit von sich aus keinen anders lautenden Beschluss fassen.

Erst nach drei Jahren kann darüber wieder abgestimmt werden. „Möglich wäre aber ein Beschluss zu einem anderen Sachverhalt, zum Beispiel wenn es um den Zusammenschluss mit einer anderen Gemeinde geht oder um den Beitritt zu einem größeren Verbund in einer anderen Konstellation“, erklärt der Hauptamtsleiter.

Ebersbach und Neugersdorf sind sich einig, dass sie die Fusion auch zu zweit vollziehen wollen. Die Arbeitsgruppe, die sich mit den Vorbereitungen zum Zusammenschluss befasst, arbeitet weiter. Nun warten die Nachbarkommunen auf einen offiziellen Bescheid von Seifhennersdorf zum Abstimmungsergebnis. Planmäßig soll die ArbeitsgruppeI am 9.September wieder tagen. Sie befasst sich in Vorbereitung auf die Fusion mit den Themen Verwaltung, Recht, Finanzen.

Arbeit am Vertrag geht weiter

Ein Entwurf für eine Fusionsvereinbarung wurde schon erstellt und veröffentlicht. „Dieser muss nun entsprechend abgeändert werden, da es nur noch zwei Partner gibt“, erklärt Verena Hergenröder, Bürgermeisterin in Neugersdorf, das weitere Vorgehen. Sie wünscht den Seifhennersdorfern, dass sie die immer schwieriger werdende Situation für die Kommunen künftig allein bewältigen. Sie hofft, dass die Stadträte der beiden verbleibenden Partner so bald wie möglich den Vertragsentwurf beschließen. Nach der Kommunalwahl müssen jetzt auch die Vertreter der Städte, die in der Arbeitsgruppe und im Sprecherrat mitarbeiten, aus den neuen Stadträten bestimmt werden. Der Neugersdorfer Rat hat bereits seine Vertreter gewählt. In der Arbeitsgruppe arbeiten künftig Wilfried Hanke, Edith Peisert und Roland Mirtschin mit. Sprecherräte sind Thomas Kriegel und Michael Schubert. Damit wurden die Vertreter bestätigt, die auch schon bisher in den Gremien mitgearbeitet hatten.

Ebersbach wollte damit warten, bis die Entscheidung in Seifhennersdorf gefallen ist. Der Stadtrat wird in seiner nächsten Sitzung kommenden Montag seine Mitglieder für die Arbeitsgruppe wählen. 2011 soll die große Oberlandstadt gegründet werden.