Von Daniela Pfeiffer
Görlitz. Ratlos. Das trifft es wohl am ehesten. Mandy Köhler weiß eigentlich nicht mehr, wie sie im Projekt neuer Kindergarten noch voran kommen soll. Mandy Köhler ist Vorstand bei der Stiftung Diakonie Görlitz-Hoyerswerda. Die plant in Görlitz, ihre beiden Kitas Salem und Schönberger Straße zusammenzulegen. Eigentlich sollten die Pläne längst in die Tat umgesetzt sein, jetzt im August sollte die Einrichtung in Betrieb gehen.
Stattdessen stehe man nun wieder ganz am Anfang, sagt Mandy Köhler. Drei Vorschläge hatte sie mit dem Rathaus diskutiert, einer nach dem anderen wurde abgelehnt. Zuerst lautete der Plan Ersatzneubau mit 100 Plätzen – das wären 15 mehr gewesen, als die beiden Kitas derzeit haben. Die Stadt lehnte ab. Zu wenig neue Plätze. Also bot die Diakonie an, so zu bauen, dass 150 neue Plätze geschaffen werden. Doch auch hier legt die Stadt ihr Veto ein. Begründung: Die Betriebskosten, die die Stadt mittragen müsste, wären zu hoch. Verstanden hat man diese Begründung bei der Diakonie nicht, wollte man doch mit dem Neubau auch helfen, die Kapazitätsprobleme bei städtischen Kitas zu kompensieren.
Dann also eine neue Idee. Das komplette Haus Salem am Fuße der Landeskrone zur Kita zu machen. Aktuell gibt es hier eine Etage Kita, darüber eine Etage Altenpflegeheim, und darüber nochmals Kita. „In der Pflege geht der Trend aktuell ja mehr zu anderen Wohnformen, zu individueller und ambulanter Betreuung“, erklärt Mandy Köhler. Doch die Hoffnung, die Zweckbindung von 40 Jahren, die an Haus Salem geknüpft sind, verkürzen zu können, schlug fehl. 20 Jahre sind davon inzwischen abgelaufen. „Bis zum Staatssekretär bin ich gewesen, aber überall sagte man mir nur, Zweckbindung aufheben, ginge gar nicht“, so Köhler. Zudem sei sie auf wenig Verständnis für das Problem gestoßen, wo es doch eine kitafreundliche Förderpolitik gebe. Doch greift die erst bei Einrichtungen ab 60 Plätzen. Beide Diakonie-Kitas für sich bleiben unter 50. „Damit sind wir für sämtliche Förderprogramme nicht geeignet“, sagt Mandy Köhler und würde sich hier eine gerechtere Politik wünschen. „Bundesmittel sind ausschließlich für Neuschaffung von Plätzen, was ist aber mit den älteren Einrichtungen?“
Dass man mit der Stadt nicht überein kommt, ist für den Diakonie-Vorstand aber das größte Unding. „Wir würden als Träger doch sogar in Vorleistung gehen und haben eine moderate, langjährige Rückfinanzierung über die Miete angeboten“, sagt Mandy Köhler. Aber darauf will das Rathaus nicht eingehen. Es habe kürzlich erst wieder eine konstruktive Runde mit weiteren freien Trägern am Tisch des OB gegeben. Viel weiter sei man aber nicht.
Die Stadt hat ihren dringendsten Bedarf an Kita-Plätzen über die neue Kita in der Weinhübler Erich-Weinert-Straße erstmal gedeckt. Am 15. August wurde die erste Etage der früheren Schule eröffnet – nagelneu eingerichtet. 90 Kinder werden nun nach und nach aufgenommen. Und auch für die Kita auf der Arndtstraße, deren Betriebserlaubnis Ende 2019 ausläuft, muss augenscheinlich erstmal nicht dringend Ersatz gefunden werden. Die Betriebserlaubnis soll verlängert werden. Mit der Asbestgeschichte dieser Einrichtung habe das nichts zu tun, sagt Kerstin Poost vom städtischen Bauamt: „Aller zwei Jahre wird ein Gutachten zum Zustand der asbestbelasteten Materialien durchgeführt. Bei Mängeln muss eine Mängelbeseitigung erfolgen. Die Betriebserlaubnis ist davon unberührt.“ Das letzte Gutachten wurde vor zwei Jahren erstellt, Mängel wurden nicht festgestellt. Ein neues Gutachten steht nun im September an. Die Diakonie bringt das freilich nicht weiter. Die Hoffnung geben sie hier aber nicht auf. „Wir warten wieder auf einen Termin mit der Stadt“, sagt Mandy Köhler.