Von Verena Toth
Mittelsachsen. Viele Kommunen in der Region haben auf diese Nachricht sehnlichst gewartet: Mittelsachsen erhält rund 14,1 Millionen Euro aus dem neuen Programm „Invest Schule“, das der Freistaat mit Geldern des Bundes und Landesmitteln neu aufgelegt hat.
Im Döbelner Rathaus kam die Entscheidung sehr gut an. „Wir freuen uns natürlich über zusätzliche Mittel für Investitionen in die Schulinfrastruktur. Die dazu notwendigen Eigenmittel können wir zur Verfügung stellen“, sagte Pressesprecher Thomas Mettcher. An der Maßnahmenliste werde bereits gearbeitet. „Zuvor wird im August noch der Hauptausschuss darüber befinden“, so Metcher weiter.
Auch in der Leisniger Stadtverwaltung ist die Erleichterung über die Neuauflage groß. „Es ist ein sehr wichtiges Förderinstrument, das uns hilft, im Bildungsbereich ein Gebäude zu modernisieren und dieses auf den aktuellen und modernen Stand zu bringen. Ohne Fördermittel wäre dies aufgrund unserer Haushaltsituation nicht machbar“, heißt es aus dem Rathaus. Welches Projekt Leisnig anstrebt, stehe noch nicht fest.
„Wir haben auf die Fortsetzung des Förderprogramms gehofft. Es ist positiv zu bewerten, dass es nun tatsächlich beschlossen wurde“, kommentierte Waldheims Bürgermeister Steffen Ernst (FDP) die Nachricht. Zwar könne er noch keine konkrete Maßnahme nennen, doch Ideen und anstehende Projekte gebe es genug. „Der zweite Bauabschnitt in der Grundschule zum Beispiel genießt die absolute Priorität. Aber auch an der Oberschule soll die Entwicklung weitergehen“, ergänzt er. In Roßwein gebe es ebenfalls zunächst noch weiteren Beratungsbedarf, sagt Kämmerin Heidi Roßberger. Die Erneuerung der Heizung in der Grundschule sei aber ein Projekt, für das die Stadt die Fördermittel aus dem Invest-Programm beantragen könnte.
Für Harthas Bauamtsleiter Ronald Fischer ist die Fortsetzung des Förderprogramms eine besonders positive Nachricht. Die Stadtverwaltung befinde sich derzeit aber noch in der Entscheidungsfindung darüber, ob und welche Maßnahmen in der neuen Förderperiode beantragt werden sollen. „Wir haben das Invest-Programm aber bisher schon gut für unsere Pestalozzi-Schule nutzen können“, macht er deutlich.
In der Gemeinde Großweitzschen hat Bürgermeister Jörg Burkert (Freie Wähler) nur noch auf die Mitteilung gewartet: „Wir haben schon vorgearbeitet und einfach darauf gehofft, dass es tatsächlich eine Fortsetzung geben wird. Wir werden für unsere Maßnahme 34 000 Euro beantragen.“ Die Gemeinde will den Hort weiter auf Vordermann bringen. Das Außengelände soll dabei im Mittelpunkt stehen. „Für kleinere Kommunen, wie wir es sind, sind solche Programme besonders wichtig. Denn solche Investitionen sind ein großer finanzieller Kraftakt“, sagt Burkert.
„Das Förderprogramm ist ein Schritt in die richtige Richtung und hilft den Kommunen, bestehenden Sanierungsstau zu beseitigen beziehungsweise auf geänderte Bildungs-Bedarfe reagieren zu können. Nach Jahren der Schulschließungen und Konzentration auf die städtischen Schulstandorte ist ein großer Investitionsbedarf entstanden“, sagt Ostraus Bürgermeister Dirk Schilling (CDU). Dennoch hat die Gemeinde Ostrau auf die Fördermittel aus dem Schulhausbau-Investprogramm freiwillig verzichtet.
Hintergrund dafür sei die Tatsache, dass mit dieser Förderung aufgrund der Richtlinie nur 85 Prozent der Kommunen finanziell bedacht werden konnten. „Das bedeutet, dass acht mittelsächsische Kommunen auszuschließen waren. In einem Ranking wurden die finanzstärkeren Kommunen dafür ermittelt. Wir Bürgermeister haben uns aber für eine elegantere Lösung entschieden und eine Umfrage gestartet, wer denn freiwillig verzichten würde“, erläutert der Ortschef. Für den Ostrauer Verzicht sprach die Tatsache, dass der Ort eine komplett neu gebaute und modern ausgestattete Grundschule besitzt und andere Gemeinden das Geld dringender benötigen, um ihre Schulen zu ertüchtigen. „Das hat auch etwas mit solidarischem Umgang innerhalb der kommunalen Gemeinschaft zu tun“, so Schilling.
Die Mittel des Schulinvestitionsprogramms Sachsen in Höhe von 195,7 Millionen Euro werden den Kommunen als zusätzliches Budget „Schulhausbau“ innerhalb des Programms „Brücken in die Zukunft“ zur Verfügung gestellt. Rund 178 Millionen Euro kommen aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds des Bundes. Die übrigen rund 17,8 Millionen Euro werden aus Landesmitteln beigesteuert.
Ausgeschlossen sind der Neubau von Schulen oder die Erhöhung von Kapazitäten. Im Regelfall können die Maßnahmen mit bis zu 75 Prozent der Kosten gefördert werden, besonders bedürftige Kommunen erhalten eine Förderung von bis zu 90 Prozent.