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Dienstag, 10.07.2018

Schröder bei Erdogan-Vereidigung

Istanbul/Berlin. Zwei Wochen nach den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in der Türkei hat der alte und neue Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan seinen Amtseid abgelegt und ist auf dem Höhepunkt seiner Macht angekommen. Erdogan, der die Geschicke der Türkei bereits fast 16 Jahre lang bestimmt, ist nun nicht mehr nur Staats-, sondern auch Regierungschef. Die Vereidigung im Parlament in Ankara am Montagnachmittag besiegelte den Umbau des Staates von einem parlamentarischen in ein Präsidialsystem. Darauf hatte Erdogan jahrelang hingearbeitet.

Während der kurzen Zeremonie sagte Erdogan, er schwöre, dem Rechtsstaat gegenüber loyal zu bleiben, die demokratische und säkulare Republik zu schützen und sein Amt unparteiisch auszuüben. Er werde nicht abweichen von dem „Ideal, wonach jedermann im Land grundlegende Freiheiten und Menschenrechte“ genieße.

An der Vereidigungsfeier nahm Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) teil. Die staatliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu berichtete am Montag, Schröder sei zur pompösen Party in Ankara als „besonderer Freund“ des Präsidenten eingeladen worden. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes erklärte in Berlin, der ehemalige Kanzler werde „in Vertretung der Bundesregierung“ in Ankara sein. Die Vereidigung sei „ein protokollarischer Akt“, politische Gespräche seien nicht geplant.

Schröder und Erdogan kennen sich seit Langem. Einmal reiste Erdogan Medienberichten zufolge sogar zu einer Geburtstagsparty von Schröder an. (dpa)

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