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Samstag, 28.04.2018 Urteil

Rufbereitschaft ist keine Dienstzeit

Ein Bereitschaftsdienst gilt in der Regel als Arbeitszeit, eine Rufbereitschaft nicht.

Der entscheidende Unterschied ist der Aufenthaltsort: Verpflichtet sich der Arbeitnehmer, auf dem Betriebsgelände oder an einem anderen festgelegten Ort zu bleiben, ist das ein Bereitschaftsdienst und damit Arbeitszeit. Das gilt selbst dann, wenn der festgelegte Aufenthaltsort seine Privatwohnung ist, sagt Arbeitsrechtler Thomas Muschiol. Darf der Beschäftigte aber frei wählen, wo er ist und was er macht, ist das eine Rufbereitschaft und damit keine Arbeitszeit.

Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs gibt es dafür strenge Regeln. So darf die vorgeschriebene Reaktionszeit bei Notfällen nicht zu kurz sein. In dem Fall ging es um einen Feuerwehrmann, der auf Abruf innerhalb von acht Minuten auf der Wache sein musste. Das war dem Gericht zu wenig: Arbeitnehmer in Rufbereitschaft müssten in der Lange sein, Privatem nachzugehen, ohne die Gefahr ständiger Unterbrechungen. (dpa)

Aktenzeichen: C-518/15