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Montag, 11.06.2018

Ohne klare Botschaften

Warum hat die SPD die Bundestagswahl krachend verloren und sinkt in Umfragen weiter? Die Partei hat das analysieren lassen. Doch erste Kurskorrekturen passen nicht allen.

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Andrea Nahles
Andrea Nahles

© dpa/Fabian Sommer

Berlin. Zum SPD-Fiasko bei der Bundestagswahl haben einer Analyse zufolge unklare Führungsstrukturen und fehlende Zusammenarbeit maßgeblich beigetragen. Das sagte die Vorsitzende Andrea Nahles dem „Spiegel“. Das Untersuchungsergebnis einer externen Arbeitsgruppe soll an diesem Montag in Berlin präsentiert werden. Zuvor wird der Parteivorstand über die Analyse beraten. „Sie bietet die Chance, uns von dem Verdacht zu befreien, wir würden einfach weitermachen wie bisher“, sagte der Hamburger Bundestagsabgeordnete und Staatsminister im Auswärtigen Amt, Niels Annen.

Nahles erklärte, ein konkretes Problem sei dem Bericht zufolge die Organisation der Parteizentrale gewesen. „Im Willy-Brandt-Haus gab es keine klaren Führungsstrukturen, zu wenig Teamwork. Die rechte Hand wusste oft nicht, was die linke will.“

Es sei nicht eine einzelne Person an der Spitze verantwortlich für die Misere gewesen. „Schuldzuweisungen wären bequem. Dann hast du die Sache abgehakt und musst nix mehr ändern. Das lässt dieser Bericht nicht zu, da wird nichts beschönigt“, erklärte Nahles.

Außerdem hätten die klaren Botschaften gefehlt, die SPD habe ihre internen Widersprüche nicht aufgelöst, sagt Nahles. „Die Genossen an den Infoständen wussten nicht: Was sind die fünf Ziele, für die wir kämpfen?“

Die SPD-Chefin kündigte an, sie werde die Widersprüche zum Beispiel in der Flüchtlingspolitik nun auflösen. „Daran arbeite ich systematisch.“ Sie hatte zuletzt eine härtere Linie in der Flüchtlingspolitik vertreten und etwa gesagt: „Wir können nicht alle bei uns aufnehmen.“ In der Partei wurde das von einigen als rechte Rhetorik gebrandmarkt. Die Berliner SPD warf Nahles auf einem Landesparteitag einen Verstoß gegen Grundprinzipien sozialdemokratischer Politik und ein Anpassen an die Sprache der rechtspopulistischen AfD vor.

Der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel begrüßte Nahles‘ neuen Kurs. „Ich kann nur allen raten, sich die Lebenswirklichkeit im Land sehr aufmerksam anzuschauen“, sagte der Ex-Außenminister den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montag). Die Debatte sei absolut notwendig. „Und ich freue mich, dass die Parteivorsitzende der SPD mittlerweile einen wesentlich unideologischeren Zugang zu dem Thema hat. Das war nicht immer so.“ Nahles habe nun eine Binsenwahrheit ausgesprochen. „Und immer noch gibt es Streit über diesen Satz.“

Die SPD war bei der Bundestagswahl auf 20,5 Prozent abgestürzt. In Umfragen liegt sie aktuell noch darunter. Ein Team um den früheren „Spiegel“-Journalisten Horand Knaup und den SPD-Europawahlkampfleiter Michael Rüther hat auf Basis von Dutzenden Interviews und Datenauswertungen die Gründe analysiert. „Wir werden uns die Zeit in der Partei nehmen, die Analyse auszuwerten und Schlussfolgerungen daraus zu ziehen“, sagte Annen. „Mit Projekten wie der Brückenteilzeit und der „Eine für alle Klage“ wird unsere Handschrift im Regierungshandeln in den nächsten Wochen sehr deutlich werden.“ (dpa)

Leser-Kommentare

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Insgesamt 15 Kommentare

Alle Kommentare anzeigen

  1. Steinhardt

    Der Sturzflug der SPD geht weiter und den gönne ich den Genossen der Bosse von ganzem Herzen. Das ist Rummel-Achterbahn kostenlos und das ganze Jahr über. Gabriel hat schon wieder das Fettnäpfchen nicht auslassen können, vor kurzem hieß es bei Ihm zum Thema Flüchtlinge noch "Pack", jetzt ...die Lebenswirklichkeit im Land sehr aufmerksam anzuschauen... . Man wundert sich schon wie schnell bei Politikern doch die Gedankenwelt mutiert.

  2. Alex

    Andrea Nahles: "Ab morgen kriegen sie in die Fresse". Das war ihr Spruch nach der verlorenen Bundestagswahl. Offenbar hat sie damit die eigene Partei gemeint.

  3. Leserin

    Was sich dieser C. Schneider im Bundestag geleistet hat, zu sagen zum Fall Susanna, hat den Menschen die Denke der SPD gezeigt. Dieses wirre Gestammel und diese Einstellung ist einfach empörend. Mitgefühl kennt dieser Mensch nicht, schon gar nicht mit einer Ermordeten.

  4. diplomats

    Und das trotz der umfangreichen Medienbeteiligungen wie zum Beispiel an der SZ, DNN, LVZ usw. Sonst wäre das Ergebnis wahrscheinlich noch schlechter, im klar einstelligen Bereich. Warum diese nutzlose Partei nicht einfach abschaffen?

  5. thomasso

    Weiter so SPD ! Weiter so die LINKE ! Die nächsten Wahlen kommen und er Wähler vergisst nicht !

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