Von Nancy Riegel

Neustadt. Es war eine kurze Stadtratsitzung am Dienstagabend im Rathaus von Neustadt. Gerade einmal 20 Minuten lang saß das Gremium zusammen. Auf der Tagesordnung der Sondersitzung stand allerdings auch nur Punkt: Nachwahl von Bewerbern zur Aufnahme in die Vorschlagsliste der Schöffenwahl 2018.

Schöffen, war das Thema nicht schon abgehakt? Eigentlich schon. Im Juni bestätigte der Rat die Aufnahme von 13 Neustädtern in die Vorschlagsliste für das Amt der Schöffen. Sie alle hatten sich beworben, um ehrenamtlich zwischen 2019 und 2023 am Amtsgericht in Pirna und am Landgericht in Dresden tätig zu sein. Sie nehmen an Verhandlungen teil und haben die gleiche Stimme wie die Berufsrichter. Nachdem die Liste mit den 13 Namen eine Woche lang zur Einsicht aushing und Einsprüche erhoben werden konnten, übersendete Bürgermeister Peter Mühle (NfN) die Vorschlagsliste an den Schöffenwahlausschuss des Amtsgerichts Pirna.

Das meldete sich wenige Tage später zur Wort – mit einer Ermahnung. Denn Neustadt hätte laut Vorgabe eigentlich 15 Bewerber einreichen müssen. Hauptamtsleiterin Anja Schneider sagte dazu zur Sondersitzung: „Wir hatten auch schon das letzte Mal die Bewerberzahl nicht erfüllt, aber da gab es keine Beanstandungen.“ Andere Gemeinden hätten vor vier Jahren mehr Bewerber eingerichtet, als vorgegeben, wodurch das Minus aus Neustadt hätte ausgeglichen werden können. Das sei in diesem Jahr nicht der Fall. „Die Bereitschaft für das Ehrenamt sinkt“, resümiert die Hauptamtsleiterin.

Bei der Ermahnung durch das Amtsgericht blieb es nicht, Neustadt musste nachsteuern, in Form einer Nachwahl. Für diese wurde eben die jetzige Sondersitzung einberufen, um die Namen fristgerecht bis Ende August bei Gericht einreichen zu können. Vier Personen erklärten sich für das Ehrenamt bereit, die per geheimer Abstimmung vom Stadtrat bestätigt wurden.

Laut Amtsgericht Pirna sei es unerlässlich, dass genügend Schöffen für die kommende Amtsperiode gefunden werden, da sonst Verhandlungen nicht wie geplant stattfinden können und die Gerichte somit nicht mehr voll funktionsfähig seien.