Von Constanze Junghanß
Löbau. Kommunalpolitische Entscheidungen sind für die breite Masse oft nicht so leicht nachvollziehbar. Vor allem dann nicht, wenn es darum geht, wofür eine Stadt oder Gemeinde Geld ausgeben kann. Warum wird nicht einfach schnell ein benötigter Spielplatz gebaut? Weshalb wird das eine Haus abgerissen, das andere auf Vordermann gebracht? Wieso kann ein Winterdienst nicht jede Ecke von Schnee und Glatteis befreien? Solche und ähnliche Fragen stellt sich Mancher.
Nun steht es allerdings jedem Bürger frei, sich selbst kommunalpolitisch zu betätigen und damit die Geschicke im Ort ein Stück weit mit zu lenken. Das ist auch das Ziel des neuen Vorstands der Bürgerliste Löbau. Der wurde jetzt gewählt und löst damit den langjährigen Vorstand ab. Mit René Seidel, Jörg Krause und Tilo Mengel kommen jüngere Nachfolger für die Ehemaligen Bernd Stracke, Dr. Gottfried Sterzel und Andreas Förster ins Vorstandsboot. Die drei bisherigen Macher an der Spitze wollten das Feld der jüngeren Generation überlassen. Eigentlich ist die Bürgerliste ein Verein. Doch da selbst in der Kommunalpolitik Parteieninteressen oft wichtige Entscheidungen blockieren würden oder Bürgerinteressen ungenügend Berücksichtigung fänden, mischt die Bürgerliste in der Öffentlichkeit mit und ist im Stadtrat dabei. So kommuniziert das der im April 1999 gegründete Verein auf seiner Internetseite. Mit zehn Vertretern bildet die Bürgerliste eine eigene und die größte Fraktion im Stadtrat.
Parteienunabhängige Politik zum Wohle der Stadt Löbau und ihrer angeschlossenen Ortschaften machen – das ist das Ziel der Fraktionsmitglieder. Tilo Mengel wurde von den Bürgern 2014 in den Stadtrat gewählt. René Seidel und Jörg Krause haben ihre Mitgliedschaft für die Bürgerliste bereits vor einigen Jahren besiegelt. Im Stadtrat sitzen die beiden nicht, können sich jedoch ein solches Engagement in Zukunft ebenfalls vorstellen. Bis zur nächsten Wahl geht allerdings noch ein ganzes Stück Zeit ins Land. Bekannt sind der 30-Jährige und sein 45-Jähriger Mitstreiter bereits durch den Verein „Löbau lebt“.
Jetzt wartet allerdings erst einmal jede Menge Arbeit auf die drei Neuen. „Die öffentliche Wahrnehmung der Bürgerliste war bisher vor allem auf die Stadtratsfraktion fokussiert“, sagt René Seidel. Gemeinsam wollen die Vorstände nun den Verein zusätzlich mehr ins Licht der Öffentlichkeit rücken. Wie kann das gelingen? Junge Leute haben junge Ideen. Also spielt da das Internet mit eine Rolle. Die bisherige Seite der Bürgerliste im Netz soll ansprechender gestaltet und moderner werden. „Es geht aber auch darum, die Menschen selbst noch mehr mit einzubinden und sich für die Ortsteile und Gemeinden stark zu machen“, ergänzt Tilo Mengel.
23 Ortsteile gehören zu Löbau. Mit Rosenbach, Lawalde und Großschweidnitz besteht eine Verwaltungsgemeinschaft. Nicht über alle Aktivitäten sei man miteinander im Austausch. Tilo Mengel nennt ein Beispiel: Er erfuhr jüngst von einer einer besonderen Aktion in Oelsa. „Da gründete sich ein Verein für einen Spielplatz“, sagt er. Im Ort würden viele Familien mit Kindern wohnen. Wenn dann auf diese Art Kräfte gebündelt werden, um etwas zu erreichen, kann das Wissen darum auch anderen hilfreich sein. Tilo Mengel – selbst Vater von zwei Kindern und 34 Jahre alt – sieht in so einem Punkt Handlungsbedarf.
Das öffentliche Bürgerpicknick für den Austausch ist bereits etabliert. Teilnehmen sollen da in Zukunft möglichst noch mehr Einwohner und eben auch Menschen aus den vielen kleinen Ortschaften. Nach den Ergebnissen der Bundestagswahl sei es zudem wichtig, eine Art Beteiligungsstruktur zu schaffen, bei der sich Leute mit ihren Anliegen auch gehört wissen. So formuliert das Jörg Krause und sagt außerdem, wie wichtig ihm dabei eine „demokratische Diskussionskultur und sachliche Debatten“ sind. „Bürgernahe Themen“ anzubieten, spricht René Seidel an. Das wäre auch insofern wichtig, damit sich die Einwohner mitgenommen sehen in ihren Ideen, Vorschlägen aber auch bei Nöten und Problemen. Das sei in der heutigen Zeit oft nicht der Fall. Dafür will der Vorstand Ansprechpartner sein. Auch, um zu wissen, wo vielleicht der Schuh drückt und wie man dann die Dinge gemeinsam in den Stadtrat trägt. Das kann eine kaputte Straßenlampe ebenso sein, wie das Thema Sicherheit. „Noch befinden wir uns in der Einarbeitungsphase“, sagt Jörg Krause. Um den Bedarf zu analysieren und „dahin zu kommen, wo Dr. Sterzel uns seinen Fußabdruck hinterließ, in den wir als „die Neuen“ erstmal herein wachsen müssen“, so Tilo Mengel.
Ein eigenes Büro gibt es nicht. Vielmehr sollen beim Bürgerstammtisch die Fäden zusammen geknüpft werden. Der Stammtisch der Bürgerliste findet in der Regel einmal im Monat statt.