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Montag, 16.04.2018

Nahverkehr soll weiter wachsen

Die SPD hat einen neuen Dresdner Vorstand und zwei Beauftragte für Erneuerung.

Von Kay Haufe

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Richard Kaniewski
Richard Kaniewski

© Sven Ellger

Die Palette des Dresdner SPD-Parteitages am Samstag war mehr als bunt. Die Genossen wählten nicht nur einen neuen Vorstand, sondern legten inhaltliche Leitlinien für die Kommunalwahl 2019 fest. Und die betreffen sehr viele Bereiche des öffentlichen Lebens. So wird unter anderem der Bau eines neuen Verwaltungszentrums in der Dresdner Innenstadt gefordert, ebenso die Sanierung des Heinz-Steyer-Stadions sowie der Bau eines neuen Hauses für die Orang-Utans im Zoo.

Darüber hinaus findet sich ein klares Bekenntnis zu Investition in den öffentlichen Nahverkehr in Dresden sowie in Schulen, Kitas und Sport. „Wir wollen darauf hinarbeiten, dass der Anteil des öffentlichen Nahverkehrs künftig auf 30  Prozent in der Stadt anwächst“, sagt Richard Kaniewski, der alte und neue Dresdner SPD-Vorsitzende. Zu seinen Stellvertreterinnen wurden Jessika Markert und Eter Hachmann gewählt.

Ein ganz anderes Thema fand ebenfalls eine Mehrheit: Künftig soll es keine sexistische Werbung mehr im öffentlichen Raum in Dresden geben. „Es braucht keine gutaussehende Frau, um einen Joghurt anzupreisen“, sagt Kaniewski. Der Antrag werde jetzt an den Stadtrat weitergeleitet.

Ab sofort hat der Unterbezirk Dresden, mit 1 144 Mitgliedern der zweitgrößte der SPD in Sachsen, zwei Beauftragte für Erneuerung. Dabei legte die Partei Wert auf unterschiedliche Perspektiven und hat ein erst seit Kurzem in der Partei verortetes Mitglied sowie ein langjähriges ausgewählt. Sie sollen mithelfen, dass die SPD im Kommunalwahlkampf 2019 gut dasteht und ihr letztes Wahlergebnis von 12,3 Prozent verbessert. Nun sollen Ideen und Vorschläge zur Erneuerung ausgearbeitet werden. Am 15. Dezember soll das Wahlprogramm fertig sein. Zuwachs an Neumitgliedern hat die SPD in Dresden bereits.

Leser-Kommentare

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Insgesamt 7 Kommentare

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  1. Christoph Füßer

    „Es braucht keine gutaussehende Frau, um einen Joghurt anzupreisen“. Das mag sein. es braucht jedoch auch nicht das ständig grinsende Gesicht von Richard Kaniewski, um die SPD Dresden weiter in den Ruin zu treiben. Und der Bau eines neuen Verwaltungszentrums in der Dresdner Innenstadt (Lieblingsprojekt von Dr. Peter Lames), die Sanierung des Heinz-Steyer-Stadions (Lieblingsprojekt von Thomas Blüme) sowie der Bau eines neuen Hauses für die Orang-Utans im Zoo (wahrscheinlich ein Thema, um vom eigenen "Affenstall" abzulenken) zeigen nur erneut, dass die SPD vor allem der eigenen Klientel und Entourage verpflichtet ist, als den Dresdnerinnen und Dresdnern sowie Wirtschaft und Kultur.

  2. Teilnehmer

    Könnten Sie, Christoph Füßer, bitte die beiden Gruppen Klientel/Entourage und Dresdner Einwohner jeweils definieren und die Unterschiede herausarbeiten? Ich denke doch in den Augen der SPD wird jeder Einwohner der Stadt grundsätzlich zur Zielgruppe gehören. Und weiterhin gibt es hierzulande eine lautstarke blaun-braue Truppe, die bei 13% ebenfalls von sich behauptet, im Sinne des ganzen Volkes zu sprechen, aber ganz schnell diejenigen bekämpft, die ihre Blödeleien nicht lobpreisen.

  3. Christoph Füßer

    @2., Teilnehmer: Wie kurz beschrieben: die Projekte der SPD orientieren sich vor allem an ihren Mandatsträgern (Dr. Peter Lames, Thomas Blümel sowie dem SPD-Vorstand mit seinen Politikwissenschaftlern: Kaniewski, Jessika Markert etc.), also insbesondere an bei Parteien (hier der SPD) und deren Partenerorganisatioen angestellten Angestellten. Wo bleibt denn ein Statement zum allgemeinen kommunalen und sozialen Wohnungsbau (Woba) für breite Bevölkerungsschichten, zu konkreten Angeboten für Schulen, Kitas und Sport, wie z.B. beim "Sachsenbad" in Dresden-Pieschen, einem originär sozialdemokratischen Objekt in den 20 - 30er Jahren des 20. Jahrhunderts. Hier hat die SPD in Dresden leider ihre Traditionen aus der Vergangenheit verloren bzw. kann diese Lücke von den sogenannten "Eliten" aus dem Westen (Peter Lames, Christian Avenarius u.a.) und den Jusos nicht geschlossen werden. Hier tun sich eben auch "Chancen" für Populisten auf.

  4. Steffen

    @ Christoph Füßer (Kommunal)Politisch sehr wichtige Themen die sie ansprechen (kurz gesagt: öffentliche Infrastruktur). Das diese Themen sowohl originär sozialdemokratische Themen sind und man mit deren Nichtbehandlung zu leichte Angriffsmöglichkeiten für Populisten gibt, auch richtig. Aber ;) bitte schauen sie in den nächsten Tagen auf der Seite der SPD Dresden vorbei, dort findet sich demnächst der am Samstag beschlossene Leitantrag: der sowohl den sozialen und kommunalen Wohnungsbau als auch den Erhalt/Ausbau öffentlicher Infrastruktur, insbesondere auch Schwimmbäder fokusiert. Damit werden diese Punkte auch zukünftig einen großen Stellenwert erhalten (besonders: Kommunalwahl 2019)

  5. Christoph Füßer

    @4., Steffen: Ich schaue schon mal auf die Seiten der SPD-Drresden. Wenn ich da allerdings noch ein Foto von Martin Schulz aus dem letzten Jahr finde (der übrigens noch sozaiademokratische Tradition im Blut hat, als selbständiger Buchhändler persönliches Risiko getragen hat und von seinen eigenen Genossinnen und Genossen im Stich gelassen wurde), frage ich mich nach der Seriosität und Ernsthaftigkeit der SPD-Dresden: https://www.facebook.com/SPDdresden/ Ansosnsten lassen Sie mich bitte mit Leitanträgen, Konzepten für die nächsten 30 Jahre etc. in Ruhe und tun Sie lieber etwas für die, für die Sozialdemokratie ursprünglich gegründet wurde und für die viele Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gekämpft und gelitten haben. Und sich nicht wie heute in der SPD-Landesgeschäftsstelle, in den sozialdemokratisch dominierten Ministerien (vor allem im Integrations- und Wissenschaftsministerium) einen gutbezahlten Tag - mit der Hoffnung auf ein sozialdemokratisches Wunder - gestalten.

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