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„Fehlendes Unrechtsbewusstsein“

Schon wieder wurde bei einer Pegida-Demo ein Mann erkannt, der in Chemnitz einen Journalisten attackiert haben soll. Eine Veranstaltungsleiterin erwies sich indes als ungeeignet.

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© SZ

Dresden. Bei der Pegida-Kundgebung in Dresdens Innenstadt wurden am Montagabend die Personalien eines 59-Jährigen aufgenommen. Der Mann soll am 27. August am Rande einer Kundgebung in Chemnitz einen Journalisten mit einer Fahnenstange geschlagen zu haben. Eine Person hatte den Mann wiedererkannt und Polizisten daraufhin angesprochen. Die griffen daraufhin zu - wie bereits vor einer Woche. Auch da hatten Polizeibeamte auf der montäglichen Pegida-Veranstaltung einen 65-Jährigen vorläufig festgenommen. Auch er wird verdächtigt, in Chemnitz einen Journalisten tätlich angegriffen zu haben.

Schon bevor Pegida startete, wurde eine Versammlung unter dem Motto „Meinungsfreiheit-Gefangene“ abgesagt. Dabei handelt es sich um einen schon in den letzten Wochen in Pegida-Nähe aufgebauten Stand mit „Informationsmaterialien“. Die 58-jährige Anmelderin hatte dort schon mehrfach Dinge ausliegen, die den Verdacht der Volksverhetzung erregten. Jetzt hatte die Versammlungsbehörde offenbar genug davon und kündigte der Dame an, ihr die Auslage der Materialien zu untersagen.

Um das zu umgehen, schickte die 58-Jährige den Behörden eine Liste ihrer „Exponate“ vorab zu. Schon bei einer ersten Prüfung wurde festgestellt, dass nicht nur ein Hakenkreuz zu sehen ist, sondern auch eine Collage, welche die Leugnung des Holocausts bebilderte. Die Folge: Eine Strafanzeige wurde aufgenommen. Am Nachmittag bekam die 58-Jährige dann Besuch von Versammlungsbehörde und Polizei, die der Dame eröffneten, dass sie aufgrund ihres - wie die Polizei es ausdrückte - „fehlenden Unrechtsbewusstseins“ nicht als zuverlässige Versammlungsleiterin eingeschätzt werden könne. Die 58-Jährige zog daraufhin ihre Versammlungsanzeige zurück.

Entgegen der öffentlichen Wahrnehmung ist auch das ist kein Novum in Dresden: Bereits Ende Juli kassierte die Polizei am Rande einer Pegida-Demo rechtes Propagandamaterial an einem Stand. (szo/mja)