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Sonntag, 12.08.2018

Kulturpalast-Kosten landen vor Gericht

Nach den Pannen, die den Preis für den Umbau explodieren ließen, will die Stadt Baufirmen verklagen. Dabei drohen weitere Kosten in Millionenhöhe.

Von Andreas Weller

Der Kulturpalast in Dresden.
Der Kulturpalast in Dresden.

© Oliver Killig

Die Diskussion um die Kostensteigerung für den Umbau des Kulturpalastes ist noch lange nicht beendet. Das ursprünglich mit 85 Millionen geplante Projekt hat längst die 100-Millionen-Marke überschritten. Fehler bei der Planung, unnötige und doppelt vergebene Arbeiten und diverse weitere Pannen haben den Preis in die Höhe getrieben.

Nun gibt es weitere Unsicherheiten, die zu neuen Kosten führen können. Einerseits wurde in den bisher errechneten 101 Millionen Euro Gesamtkosten ein Betrag zurückgestellt, weil Schlussrechnungen der Baufirmen höher ausfallen als geplant. Es handle sich um „noch strittige, aber voraussichtlich zu klärende Positionen in einzelnen Schlussrechnungen“, so Rathaussprecher Kai Schulz auf Nachfrage. Die genaue Höhe konnte er nicht nennen.

Dazu kommen 3,3 Millionen Euro, die die städtische KID noch als Reserve benötigt. Die KID hat den Kulturpalast im Auftrag der Verwaltung umbauen lassen und ist Bauherr und Eigentümer des Kulturpalastes. „Die KID verzeichnet zwei offene und strittige Positionen mit einem Bauunternehmen sowie einer Planungsgesellschaft“, so Schulz. „Die KID geht davon aus, dass eine Klärung dieser Positionen im Wege eines Klageverfahrens vor Gericht erfolgen wird.“ Deshalb hat sie eine Rückstellung in Höhe von rund 3,3 Millionen Euro zusätzlich zur Kostenabrechnung gebildet. „Diese Rückstellung beinhaltet „Worst Case“-Prognosen der Gesellschaft, Kosten für Anwälte und Sachverständige sowie Gerichtskosten“, erklärt Schulz. Inwieweit die Rückstellung tatsächlich in Anspruch genommen werden muss, hänge vom weiteren Verlauf des Klärungs- und möglichen Gerichtsverfahrens ab.