Von Maria Fricke
Döbeln. Wie ein Sechser im Lotto wäre es, wenn das, was Sachsens CDU und SPD wie gewollt umsetzen: die flächendeckende Versorgung des Freistaates mit Glasfaser, zum Nulltarif für die Kommunen. Jörg Burkert, der zurzeit die Geschicke in der Gemeinde Großweitzschen leitet, begrüßt diese Initiative vollkommen. „Wir würden dadurch 270 000 Euro einsparen“, sagt Burkert, der den seit August erkrankten Bürgermeister Ulrich Fleischer (parteilos) vertritt.
Großweitzschen ist eine der Kommunen, die zuletzt einen sogenannten Investitionsantrag bei Bund und Land gestellt haben, teilte Stefan Wenzel, Regionalverantwortlicher der Region Chemnitz beim Breitbandkompetenzzentrum Sachsen, mit. Auch Hartha, Ostrau und Roßwein haben einen solchen Antrag eingereicht. Noch in der kommenden Woche werden die Stadt Roßwein sowie die Gemeinden Ostrau und Großweitzschen ihren Bescheid erhalten. Am Freitag habe Ostrau die Einladung nach Berlin in das Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur zur Übergabe des Fördermittelbescheids erhalten, informierte Bürgermeister Dirk Schilling (CDU). Auch in Roßwein sei ein entsprechendes Schreiben eingegangen, so Michael Klöden vom Ordnungsamt. Die Stadt Hartha indes muss sich noch gedulden: Sie habe, dem Bürgermeister zufolge, am Freitag Bescheid erhalten, dass der Antrag in Bearbeitung und vor Juni 2018 mit keiner Antwort zu rechnen sei, informierte Ronald Kunze (parteilos).
Er begrüßt den Vorstoß der Bundesregierung. Ist aber zugleich skeptisch. Denn die Frage ist: Was genau finanziert der Freistaat? Die beantragten oder die tatsächlichen Kosten, die bei den aktuell steigenden Baupreisen teurer ausfallen könnten?
Darauf hat Sven Liebhauser (CDU) nach aktuellem Stand noch keine Antwort. Das Problem der hohen Baupreise sei jedoch bekannt und auch die Situation, dass viele Bauwillige auf dem Markt um die Firmen buhlen. „Wir werden versuchen, die Förderung effizient zu gestalten“, äußerte sich der Landtagsabgeordnete aus Döbeln.
Ab wann die Kommunen mit dem Geld rechnen können, sei derzeit ebenfalls unklar. Für die Absichtserklärung gebe es eine 100-Tage-Frist. Innerhalb dieser solle die entsprechende Förderrichtlinie erarbeitet werden. Die Landtagsabgeordneten warteten nun auf eine Zuarbeit der Staatsregierung. Das Geld, um die zehn Prozent Eigenanteil der Kommunen für den Ausbau des Netzes mittels Glasfaser zu übernehmen, sei jedoch vorhanden. Nach aktueller Förderrichtlinie teilen sich Bund und Land ohnehin in die verbleibenden 90 Prozent der Kosten. 70 Prozent schießt der Bund zu, 20 Prozent der Freistaat. Für die Gemeinden Großweitzschen, Hartha, Ostrau und Roßwein zusammen wären dies rund neun Millionen Euro, informierte Stefan Wenzel.
Nach Angaben von Liebhauser sollen sich die Kommunen jetzt nicht verunsichern lassen und weiter ihre Planungen verfolgen. Kommt es zum Ausbau, könne es sein, dass die Gemeinden zunächst in Vorleistung gehen müssen. In diesem Status befindet sich derzeit aber noch keine Kommune in der Region Döbeln, machte Stefan Wenzel deutlich.
Doch egal, wie weit die Kommunen mit dem Breitbandausbau sind: Von der neuen Förderstruktur sollen alle gleichermaßen profitieren. „Auch Städte und Gemeinden, die ihre Investitionen begonnen oder abgeschlossen haben“, betont Henning Homann. Mit Glasfaser werde modernste Technik gefördert, ergänzte der Döbelner Landtagsabgeordnete der SPD. Mit dieser Technik haben die Kommunen, die bereits einen Investivantrag bei Bund und Land eingereicht haben, ohnehin geplant.
„Mit Glasfaser schaffen wir auch etwas Langfristiges“, sagte Michael Klöden vom Ordnungsamt der Stadt Roßwein. Rund 4,5 Millionen Euro würde nach einer groben Erstplanung die Ausstattung der Kommune mit dieser Technik kosten. Roßwein hat dabei für die Unternehmen sogar eine Bandbreite von einem Gigabit pro Sekunde beantragt, in den anderen Kommunen solle die Technik mindestens 50 Megabit pro Sekunden ermöglichen, so Stefan Wenzel. Für Ostrau sind nach Angaben von Bürgermeister Schilling Bandbreiten von 100 Megabit pro Sekunde geplant. „Das ist für die breite Masse der Nutzer sicher ausreichend und vor allem bezahlbar“, so das Gemeindeoberhaupt. Zudem lasse sich auf dieser Technologie aufbauen.
Kein Ende vor 2020 in Sicht
In Ostrau werden 30 Prozent des Gemeindegebietes über die Förderung ausgebaut, auf der restlichen Fläche ist bereits die Telekom tätig. Sie nutze bei ihrem Ausbau die vorhandenen Kupferkabel, lediglich die Kabelverzweiger in den Ortsteilen würden mit Glasfaser erschlossen. Das geförderte Gebiet würde hingegen bis in jedes Haus mit Breitband erschlossen. „Die Ankündigung der vollständigen Kostenübernahme hat mich sehr gefreut und entspricht dem, was wir Bürgermeister immer gefordert haben. Die Gemeinden Ostrau und Zschaitz würden jeweils 135 000 Euro einsparen“, erklärte Schilling.
Bis das schnelle Internet flächendeckend auf dem Land angekommen ist, wird es aber noch dauern. Nach den Förderanträgen stehen nun die Detailplanung sowie die Ausschreibung an. Die Bauvorhaben müssen mit anderen abgestimmt werden. „Wir können ja zum Beispiel keine Straße aufreißen, die für eine andere Maßnahme als Umleitungsstrecke genutzt wird“, sagte Ronald Kunze aus Hartha. Selbst aus Sicht des Breitbandkompetenzzentrums sei keine verlässliche Angabe zum Ende des Netzausbaus möglich. „Auch auf Grund der erforderlichen Tiefbaukapazitäten ist von einem Zeitraum bis in das Jahr 2020 auszugehen“, sagte Stefan Wenzel.