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Donnerstag, 14.06.2018

Kommentar: Wieder trifft es einen Garagenverein

Mehr Parkplätze am Rand der Pirnaer Altstadt – das wünschen sich sowohl Anwohner als auch Besucher, Kunden und Pendler. Der Plan der Stadt, an der Klosterstraße ein möglichst großes Parkhaus zu bauen, ist deshalb grundsätzlich richtig. Im Bemühen, das Projekt voranzutreiben, agiert die Verwaltung allerdings wiederholt unglücklich.

Im Frühjahr 2016 wollte Pirna den städtischen Parkplatz an der Ecke Grohmannstraße/Klosterstraße für einen vergleichsweise geringen Betrag an einen privaten Betreiber verkaufen, in der Hoffnung, dass dieser dort ein Parkhaus baut. Eine Analyse langfristiger finanzieller Auswirklungen legte die Verwaltung dem Stadtrat nicht vor, obwohl der Parkplatz jährlich Einnahmen in die Stadtkasse spült. Ebenso wenig war über eine Alternative zum Verkauf nachgedacht worden. Vom Rat gab es für die Idee die Rote Karte, völlig zu Recht.

Auch der jetzt anstehende Beschluss zur Parkhaus-Idee an der Klosterstraße wirkt merkwürdig. Der Stadtrat soll einem Garagenverein kündigen, obwohl er noch gar nicht weiß, ob letztlich alle für den Parkhaus-Bau benötigten Grundstücke zur Verfügung stehen werden. Zumindest sagt die von der Verwaltung erarbeitete Beschlussvorlage nichts darüber aus – auch wenn das Rathaus betont, die Verhandlungen mit dem Privateigentümer seien weit fortgeschritten.

Wenn der von der Stadt gewünschte Grundstückstausch aber nicht klappt, dann ist der Verein seine Garagen los, ohne dass das Parkhaus gebaut werden kann. Ein sensibler Umgang mit den Betroffenen beim heiklen Thema Garagen-Abriss sieht anders aus. Denn ohnehin wird hier wieder ein Stadtentwicklungs-Wunsch auf dem Rücken eines Garagenvereins ausgetragen – so wie schon an der Hohen Straße, wo auf einem ehemaligen Garagenhof Wohnhäuser entstehen sollen.

Dort mussten die Pächter sogar noch für den Abriss ihrer eigenen Garagen zahlen. Die Stadt täte gut daran, im Fall Klosterstraße diese fragwürdige Praxis zu überdenken.

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