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Montag, 11.06.2018

Kinderpornos: Kreisrat tritt zurück

Aus dem Stadtrat in Kamenz hatte sich das ehemalige NPD-Mitglied bereits im April zurückgezogen.

Das ehemalige NPD-Mitglied Martin Schwarz (r.) im April mit seinem Verteidiger vor Gericht.
Das ehemalige NPD-Mitglied Martin Schwarz (r.) im April mit seinem Verteidiger vor Gericht.

© LausitzNews.de/Jens Kaczmarek

Bautzen. Zwei Monate nach seiner Verurteilung wegen des Besitzes und der Verbreitung von Kinderpornografie hat der Kamenzer Kreisrat Martin Schwarz nun auch den Kreistag verlassen. Zuvor hatte der ehemalige Vertreter der NPD bereits sein Mandat im Stadtrat von Kamenz niedergelegt. In einem Brief an Landrat Michael Harig begründet er seinen Schritt zum einen mit der Verurteilung, zum anderen mit seiner berufliche Tätigkeit, die ihm die Wahrnehmung des Amtes nicht mehr ermögliche. Landrat Harig begrüßte den Schritt des Kreisrats ausdrücklich. Er hatte den 34-Jährigen bereits im April zum Rücktritt aufgefordert. Schwarz war damals vom Landgericht Bautzen zu einer einjährigen Haftstrafe – mit dreijähriger Bewährungszeit – verurteilt worden. Nach einem Gespräch mit dem Kamenzer Oberbürgermeister zog er sich zunächst allerdings nur aus dem Stadtrat von Kamenz zurück und wollte sein Kreistagsmandat zunächst behalten.

Schwarz hatte bei den letzten Kommunalwahlen für die NPD kandidiert. Mittlerweile war er jedoch aus der Partei ausgetreten und hatte sich einer Gruppe ehemaliger NPD-Mitglieder im Kreistag angeschlossen. Diese Gruppe verliert mit dem Rückzug von Schwarz ihren Fraktionsstatus. (SZ)