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Kann die Bundeswehr die Schweinepest bekämpfen?

Mit Scharfschützen wird die Truppe wohl nicht helfen können. Dafür wird der Einsatz spezieller Technik im Landkreis geprüft.

Von Maximilian Helm
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Achim Husarek (li.), Oberstleutnant der Bundeswehr und Steffen Klemt, Amtsleiter für Ordnung und Sicherheit besprechen mögliche Einsatzorte im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge.
Achim Husarek (li.), Oberstleutnant der Bundeswehr und Steffen Klemt, Amtsleiter für Ordnung und Sicherheit besprechen mögliche Einsatzorte im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge. © Daniel Schäfer

Die Bundeswehr darf nicht im Inland agieren, so steht es im Gesetz. Ausnahmen sind der innere Notstand und Einsätze bei Katastrophen. Doch für den Katastrophenschutz müssen Befehlsketten und Abläufe funktionieren. Das ist schwer praktisch zu üben, wenn es nur im absoluten Ausnahmefall wie bei der Flut 2013 zu Einsätzen der Bundeswehr im Inneren kommt. Daher existiert im Landkreis ein Kreisverbindungskommando aus zwölf Reservisten, das im Katastrophenfall den Einsatz koordiniert. Dieses Kommando trifft sich zweimal im Jahr mit dem Referat Katastrophenschutz im Landratsamt. Ein solches Treffen findet in dieser Woche statt, am Dienstag war Oberst Klaus Finck zu Gast, ihm unterstehen die 19 Verbindungskommandos in ganz Sachsen. Er wollte die Verantwortlichen kennenlernen und den Ablauf einer Übung überwachen. Thema: Tierseuchen.

Hintergrund ist die weitere Ausbreitung der afrikanischen Schweinepest in Osteuropa, es bleibt unvorhersehbar, ob sie auch hiesige Gebiete bedroht. Ziel des Treffens ist, alle Beteiligten über die Gefahren zu informieren, mögliche Szenarien durchzuspielen und auf deren Grundlage abzustecken, wo es für die Bundeswehr Potenzial gibt, zu helfen.

Im konkreten Fall wird der Einsatz von Wärmebildkameras geprüft, um möglicherweise erkrankte Wildschweine aufzuspüren. Zwar verfügt auch die Polizei über Wärmebildkameras, allerdings hat die Bundeswehr Bodenfahrzeuge, die in bestimmten Regionen praktikabler als Drohnen und Hubschrauber sind. Doch die Handlungsspielräume der Bundeswehr sind begrenzt. „Wir werden nur tätig, wenn die zivilen Möglichkeiten ausgeschöpft sind oder Gefahr für Leib und Leben besteht“, erklärt Achim Husarek, Leiter des Kreisverbindungskommandos. Es habe auch eine Anfrage aus der Verwaltung gegeben, ob die Bundeswehr dabei helfen könne, die betroffenen Schweine zu schießen. Man verfüge ja über Scharfschützen und Schalldämpfer. Dem erteilt Husarek eine klare Absage: „Solch ein Einsatz wäre völlig übertrieben, es gibt bessere Leute für diese Aufgabe. Zumal die Bevölkerung sicher nicht begeistert wäre.“

Ob die Bundeswehr auf Anfrage der Kreisverwaltung tätig wird, entscheidet das Innenministerium. Das Krisenzentrum des Landratsamts bietet im Ernstfall Arbeitsplätze für Mitarbeiter des Landkreises, der Polizei, des Technischen Hilfswerks und der Bundeswehr, damit die sich direkt absprechen können. Werden Güter oder Ausrüstung benötigt, entscheidet das Krisenzentrum, wer am schnellsten und besten liefern kann.

Die akuteste Gefahr geht zurzeit von der Schweinepest aus. „Momentan sind wir noch nicht auf militärische Hilfe angewiesen. Ob das so bleibt, ist unklar“, sagt der Referatsleiter für Katastrophenschutz, Kai Ritter-Kittelmann. Dennoch sei die Gefahr nicht zu unterschätzen, da sich die Viren bis zu sieben Monate in Wurstwaren halten. In Nachbarländern wie Polen und Tschechien ist die Krankheit bereits ausgebrochen. Zuletzt gab es Meldungen aus Belgien. „Wir sind auch auf die Mithilfe der Bevölkerung angewiesen. Und die lässt sich schwer planen“, so der 32-Jährige. Als Beispiel nennt er die Flut 2013. „Bei Sonnenschein waren viele Menschen bereit, Sandsäcke zu schleppen“, sagt Ritter-Kittelmann. „Wäre die Flut hingegen im Winter gekommen, wären wir viel stärker auf die Bundeswehr angewiesen gewesen.“