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Montag, 29.02.2016

Innenminister verhandelt in Nordafrika

Berlin. Angesichts Tausender ausreisepflichtiger Nordafrikaner will die Bundesregierung die Maghreb-Staaten zu einer leichteren Rücknahme in Deutschland abgelehnter Asylbewerber bewegen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) brach dazu am Sonntag zu einer dreitägigen Reise in den Maghreb auf. Bis Dienstag will er bei Gesprächen mit den Regierungen Marokkos, Algeriens und Tunesiens erreichen, dass die Rückübernahmeverfahren effizienter und schneller werden.

Abschiebungen in den Maghreb scheitern häufig an der Weigerung der Länder, die abgelehnten Asylbewerber zurückzunehmen. Haupthindernis seien fehlende Reisedokumente, sagte de Maizière. „Häufig werden auch zu Namen und sonstigen Merkmalen falsche Angaben gemacht.“

Die Anerkennungsquoten von Asylanträgen aus Tunesien, Algerien und Marokko liegen zwischen 0,2 und 3,7 Prozent. Dennoch bleiben Maghrebiner relativ lange in Deutschland, weil Abschiebungen in ihre Heimatländer schwierig sind. Allein in Sachsen, das die meisten Asylbewerber aus Tunesien aufnimmt, kamen im vergangenen Jahr 580 Antragsteller aus dem Land an. Kaum ein Fall ist bis heute abgeschlossen. Ende Januar lebten darüber hinaus aber schon mehr als 1 500 ausreisepflichtige Tunesier in Sachsen.

Zwar bestehen mit Marokko und Algerien Abkommen zur Rücknahme von Flüchtlingen, die in Deutschland kein Aufenthaltsrecht haben. Laut Auswärtigem Amt gibt es aber viele Möglichkeiten, „solche grundsätzlichen politischen Vereinbarungen in der Praxis zu erschweren oder gar unmöglich zu machen“. (dpa)

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