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Sonntag, 27.05.2018

„Ich bin die Franziska“

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey ist auf Kurzbesuch in Pirna – und hat eine wichtige Nachricht im Gepäck.

Von Thomas Möckel

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (3.v.l) kam am Freitag zu einem Kurzbesuch in die Pirnaer Lessing-Grundschule. Von Zweitklässlern ließ sie sich das Projekt „Couragierte Kinder“ erklären, zudem verkündete sie noch eine ganz besondere Botschaft.
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (3.v.l) kam am Freitag zu einem Kurzbesuch in die Pirnaer Lessing-Grundschule. Von Zweitklässlern ließ sie sich das Projekt „Couragierte Kinder“ erklären, zudem verkündete sie noch eine ganz besondere Botschaft.

© Daniel Schäfer

Pirna. Der Außenposten der Bundesregierung liegt an diesem Freitagvormittag reichlich 200 Kilometer südlich von Berlin, in einem altehrwürdigen Bau direkt an der Bundesstraße 172 in Pirna, drinnen residieren die Lessing-Grundschule und der dazugehörige Hort. Das Kurzzeitbüro liegt im kühlen Erdgeschoss, das Hortzimmer trägt den Namen „Nischen und Höhlen“. Drinnen auf den Stühlen sitzen Zweitklässler mit erwartungsfrohen Gesichtern, einen Stuhl in ihrer Mitte haben sie freigelassen, jemand hat auf die Sitzfläche eilig noch einen Zettel mit der Aufschrift „Ministerin“ hingelegt. „Ist der für mich?“, fragt eine Dame mit hochgestecktem blonden Haar. Die Kinder nicken. Die junge Frau, sie trägt ein Kleid mit Blumendruck und Muschel-Muster, darüber einen cremefarbenen Blazer, gibt jedem Kind die Hand, lächelt ununterbrochen, dann lässt sie sich auf den reservierten Stuhl sinken. Dann sagt sie: „Hallo, ich bin die Franziska.“

Franziska ist Frau Dr. Franziska Giffey, 40, Sozialdemokratin, geboren in Frankfurt/Oder, von 2015 bis 2018 Bezirksbürgermeisterin des Berliner Stadtbezirks Neukölln, seit acht Wochen Bundesfamilienministerin. „Seht ihr, ich bin also noch gar nicht so lange dabei in der Bundesregierung“, sagt sie zu den Kindern. Nach Pirna ist sie in besonderer Mission gereist, sie ist sozusagen in Sachen Demokratie unterwegs.

Neu im Amt, aber schon erfolgreich


Wie sich schon die Jüngsten mit diesem Thema beschäftigen, erfährt die Ministerin bei den Zweitklässlern, sie sind quasi das Pilotprojekt für das neue Angebot des Pirnaer Vereins „Aktion Zivilcourage“, es heißt „Couragierte Kinder“, die Nachwüchsler lernen dabei, wie sie achtsam und tolerant miteinander umgehen. Die Mitmacher nennen sich IKPL-Kinder, IKLP steht für „Ich kann Probleme lösen“, sie gehen dazwischen, wenn Streitigkeiten unter Mitschülern drohen zu eskalieren.
„Wie werde ich denn ein IKPL-Kind?“, fragt Franziska Giffey. „Weißt Du“, sagt Zweitklässler Gustav, „dafür muss man sich richtig ausbilden lassen.“ Dann erklärt Gustav, wie der Werdegang funktioniert, dass man die Streitschlichter an einem Schild erkennen kann, dass sie drei bis vier knifflige Fälle täglich schlichten müssen, der Montag und der Freitag seien die problematischsten Tage. „Dabei dachte ich immer, Montag ist Schontag“, sagt die Ministerin. Alle lachen. Danach sagt Giffey, wie begeistert sie von der tollen Schule und den Projekten ist. Und sie hat für alle noch eine besonderen Nachricht im Gepäck. Solche Projekte wie „Couragierte Kinder“ oder Vereine wie die Aktion Zivilcourage laufen nicht von allein, es braucht Geld, um die Arbeit aufrechtzuerhalten.

Finanzspritzen kommen oft aus staatlichen Fördertöpfen, einer davon ist das Programm „Demokratie leben“, ursprünglich bis Ende 2019 befristet und finanziell weitgehend gedeckelt. Doch obwohl erst kurz im Amt, kann Giffey schon einen kleinen Erfolg verbuchen. Sie entschied, dieses Förderprogramm in diesem Jahr nicht abzusenken, im Gegenteil, sie ließ es von 105 auf 115 Millionen Euro aufstocken, aus diesem Topf speisen sich derzeit bundesweit über 600 Projekte mit über 3 000 Einzelaktionen jährlich.

Um die kümmern, die sich kümmern


Und weil die Demokratie im Land derzeit ein wenig fragil daherkommt und längst nicht mehr bei allen selbstverständlich ist, will die neue Ministerin das Programm nicht befristen, es läuft über 2019 hinaus weiter, auch das hat sie schon entschieden. Auf diese Weise, sagt Giffey, wolle man all jenen Sicherheit geben und den Rücken stärken, die sich vor Ort für Demokratie und Toleranz engagieren.

Prävention sei nun mal keine Einmalaufgabe, und sie lasse sich auch zeitlich nicht begrenzen. Das Motto der Ministerin: „Wir kümmern uns um die, die sich kümmern.“ Um ihre Entscheidung, das Programm „Demokratie leben“ zu verlängern, öffentlich kundzutun, hat sie sich absichtlich Pirna herausgesucht, für sie ist die Stadt mit ihren Akteuren und Netzwerken ein Vorzeigemodell im Kampf gegen Hetze und Populismus. Es sei beeindruckend, sagt sie, wie viele Leute hier mitmachen und Demokratie leben. Initiativen bräuchten daher langfristig und nachhaltig die Sicherheit, dass die Förderprogramme unbefristet weiterlaufen.

Ein Projekt, das direkt von dem Programm „Demokratie leben“ profitiert, ist das Sebnitzer Zivilcourage-Büro, es arbeitet seit 2015 unter dem Motto „Hier.Bewegen.Wir!“ Vor Ort, sagt Friedemann Brause vom Sebnitzer Büro, gehe man gemeinsam mit Jugendlichen der Frage nach, wie sie sich auf kommunaler Ebene einbringen können, um etwas für sich zu bewegen. Die offene Jugendkonferenz brachte schon einen ersten Erfolg: Der Jugendclub im Sebnitzer Sängerhof wurde vor einiger Zeit wiederbelebt.

Nach reichlich zwei Stunden drängen die ministerialen Begleiter auf Aufbruch, vorher gibt es aber noch Fotos mit Akteuren und Kindern vor der Schule, die Kinder winken in die Kameras. „Ich krieg gleich einen Armkrampf“, ruft Demokratie-Erklärer Gustav, der direkt vor der Ministerin steht. Alle lachen herzlich. Dann rollt der schwarze BMW vom Schulhof. Berlin ruft.