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Freitag, 09.11.2018

Holocaustleugnung in sozialen Netzen

Ein 63-jähriger Dresdner soll auf Facebook und einer russischen Plattform zum Rassenhass aufgerufen haben.

Von Alexander Schneider

© Fabian Schröder

Viele Neonazis und besorgte Wutbürger weichen auf die russische Internetplattform „vk.com“ aus, weil sie glauben, dort seien sie vor einer strafrechtlichen Verfolgung sicher. Auch bei Pegida wurde schon dazu aufgerufen, zu „VK“ zu gehen, wo man sich „offener“ austauschen könne. Doch weit gefehlt. Das Hetzen auf ausländischen Plattformen kann auch strafbar sein. Tatort, heißt es bei den Ermittlungsbehörden, sei schließlich Deutschland.

Am Donnerstag stand ein 63-jähriger Dresdner wegen Volksverhetzung vor dem Amtsgericht Dresden. Laut Anklage habe er im November 2017 nicht nur auf seiner Facebook-Seite islamfeindliche und rechtsextreme Posts abgesondert – unter anderem war dort von „Moslem-Scheiße“ die Rede –, sondern auch auf dem russischen Facebook-Pendant „VK“. Dort soll der Angeklagte das Video einer Rede der verurteilten Holocaust-Leugnerin Ursula H. verbreitet haben. Die behauptete etwa, die staatlich organisierte Vernichtung der Juden im Dritten Reich habe es nicht gegeben.

Dass der Prozess nicht zu Ende ging, lag an einem Ermittlungsproblem. In der Akte heißt es in einer Stellungnahme von Facebook etwa, seit dem 28. Oktober 2017 habe es keine Aktivitäten auf dem Konto des Angeklagten gegeben – das wäre vor dem angeklagten Tatzeitraum gewesen. Der Richter sprach den Angeklagten jedoch nicht frei, wie es der Verteidiger mehrfach gefordert hatte. Der Prozess wurde lediglich ausgesetzt, um die widersprüchliche Facebook-Aussage aufzuklären.