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Hohnstein wartet auf Geld für Katastropheneinsatz

Die Stadt streitet seit Jahren vor Gericht um Kosten für einen Einsatz bei Likolit Kohlmühle. Ein Urteil gibt es im August.

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© Marko Förster

Von Anja Weber

Hohnstein. Der große Feuerwehreinsatz Ende Mai 2015 im ehemaligen Linoleumwerk Kohlmühle beschäftigt die Stadt Hohnstein noch immer. Feuerwehren aus dem gesamten Gebiet mussten angefordert werden, um größeren Schaden abzuwenden. Sie mussten die Umwelt von ausgelaufenen Chemikalien befreien und desolate Fässer bergen. Weil Weichmacher in den Lachsbach floss, mussten Sperren errichtet und Kanäle gespült sowie das Gift entsorgt werden. Die Rechnungen haben die jeweiligen Feuerwehren, wie üblich, an die Stadtverwaltung Hohnstein geschickt, weil der Einsatzort auf dem Gebiet der Gemeinde liegt. Insgesamt 25 000 Euro sind so aufgelaufen.

Bürgermeister Daniel Brade (SPD) ging anfangs davon aus, dass die Rechnungen von der Gesellschaft, der zu diesem Zeitpunkt noch der Grund und Boden von Likolit gehörte, bezahlt werden. Doch da irrte er sich. Im August 2015 gelang es der Gesellschaft, den Grundstückskauf rückgängig zu machen, mit der Begründung, er hätte nie stattgefunden. Damit war alles offen. Daraufhin durchlief die Stadt einige Instanzen bis hin zum Verwaltungsgericht.

Dort gab es mehrere Verhandlungen, die letzte am 17. August. Beide Gesellschafter seien anwesend gewesen. Über vier Stunden wurde verhandelt. Ein Urteil sei aber noch nicht gefallen, sagt der Bürgermeister. Es habe auch keine Andeutungen gegeben, in welche Richtung das Gericht tendiert. Das Urteil werde für Ende August erwartet. Damit ist weiterhin fraglich, ob die Stadt die 25 000 Euro erstattet bekommt. Und da hat Hohnstein noch Glück. Denn der Landkreis hatte im Rahmen des Gewässerschutzes auch 25 000 Euro der Kosten übernommen. Sonst wären bei der Stadt 50  000 Euro aufgelaufen.

Notwendig waren die Feuerwehreinsätze, weil eine Chemikalie in den Fluss Sebnitz gelaufen war, der später in den Lachsbach mündet. Bei dem Stoff handelte es sich um Dioctylphthalat. Die Chemikalie, die industriell als Weichmacher eingesetzt wird, ist ein Überbleibsel der Produktion von PVC-Belag bis 2013 in Kohlmühle.