Die Opposition aus Grünen, der SPD und Linken im Hochland-Ortschaftsrat hat es gefordert, an diesem Montagabend hat Hans-Jürgen Behr (CDU) selbst die Reißleine gezogen. Der stellvertretende Ortsvorsteher von Schönfeld-Weißig ist von seinem Posten zurückgetreten. Das hatte die Opposition gefordert, nachdem Behr rechtskräftig wegen Betrugs verurteilt worden ist. Als Geschäftsführer seiner früheren Firma hatte er zu Unrecht Kurzarbeitergeld kassiert.
Eigentlich hätte es eine Abstimmung im Ortschaftsrat geben sollen, doch Behr war schneller und hatte über Ortsvorstherin Daniela Walter (CDU) seinen Rücktritt erklärt.
Joachim Kubista (SPD) verbucht das als Sieg der Opposition. „Ohne unseren Druck wäre das nicht passiert“, sagt er. Die Ortsvorsteherin hatte zunächst den Abwahlantrag von
Grünen, Linken un der SPD als unzulässig eingestuft. Das sah das Rechtsamt der Stadt jedoch anders und sagte, dass der Antrag auf die Tagesordnung des Ortschaftsrates
zu setzen sei. Nun ist die Entscheidung gefallen. (SZ/kh)