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Donnerstag, 16.09.2004 Umwelt

Halali im Reservat

Von Frank Tausch

Eng wurde es auf dem Parkplatz, wenn die stattlichen Limousinen und die geländegängigen Fahrzeuge der Geladenen anrollten. Die Jagdhörner schallten mit der Morgendämmerung am Alten Dorf, die Hunde bellten erwartungsfroh. Der Termin zur herbstlichen Jagd auf der Königsbrücker Heide war in manchem Kalender von Ministerialbeamten, Diplomaten und Wirtschaftsvertretern besonders dick eingetragen. Nicht nur, weil man weitestgehend unter sich blieb. Auch, weil die Großzügigkeit der Gastgeber Seltenheitswert besaß. Mit einem Obolus von fünf Euro war man dabei – und kam dafür womöglich in den Genuss einer stattlichen Trophäe, deren Erwerb anderswo schon mal einige hundert bis tausend Euro kosten kann.

Keine Ahnung von Munitionsberäumung

Die Stiftung „Wald für Sachsen“ freilich hatte stets ein Herz für prominente Schützen. Mitunter ging es mit 60 Treibern und Meuten mit 80 Hunden zur Hatz ins Totalreservat. Nun könnte es mit dem fröhlichen Schüsseltreiben – wie der jagdliche Ausklang in der Gaststätte „Zum Fuchsbau“ in Schmorkau genannt wird – bald vorbei sein. Die Stiftung „Wald für Sachsen“ will die Liegenschaft, von deren Wildreichtum in der Jägerschaft sagenhafte Geschichten erzählt werden, wieder los werden. So steht es in einem Brief an das Ministerium für Umwelt und Landwirtschaft in Dresden. Das brisante Schreiben wurde dort erst einmal auf Eis gelegt. Nicht, weil man dem Wunsch der Stiftung nicht nachkommen will. Im Gegenteil: Der Rückzug wird sogar „begrüßt“. Er mindert offenbar den Imageschaden, der dem Freistaat droht.

Der nämlich hat kein glückliches Händchen mit seinen Naturschutzgebieten. Unter der Ägide von Finanzminister Georg Milbradt ließ sich Sachsen die Überführung von Naturschutzgebieten in private Hände einiges kosten. Prominente Opfer der freistaatlichen Naturschutzpolitik sind sowohl Sachsens ältestes und als auch Sachsens größtes Naturschutzgebiet. Ersteres, die Mothäuser Heide auf dem Erzgebirgskamm, wurde für die lachhafte Summe von einer Million Mark an einen Frankfurter Immobilienmakler regelrecht verscherbelt. Kaum Besitzer, ließ der Mann derartig Holz einschlagen, dass das Schutzgebiet – ein Moor – in Gefahr geriet, auszutrocknen. Der Immobilienmakler verkaufte schließlich mit sattem Gewinn für über vier Millionenen Mark. Der Freistaat indes zahlte nur zu: Die privaten Aktivitäten verursachten regelmäßige Krisensitzungen ganzer verbeamteter Naturschutzabteilungen. Allein die Kosten für Gutachten und Gerichtsprozesse übersteigen mittlerweile den damaligen Verkaufspreis.

Die Königsbrücker Heide wurde für eine symbolische Mark verkauft. Die Stiftung „Wald für Sachsen“ erhielt obendrein 1997 zehn Millionen Mark Stiftungskapital und 25 Millionen in Tranchen, dazu bestimmt, die Altlastenbeseitigung auf dem früheren Truppenübungsplatz voranzutreiben.

Glücklich geworden ist der Freistaat mit der Stiftung nie. Vielmehr holte ihn der Ärger und das finanzielle Risiko immer wieder ein. Das begann schon mit dem Rechnungshof-Bericht 1998. Harsch verrissen die Prüfer damals nicht nur die Konstruktion, die Stiftung mit Millionen ausgerüstet in ein Naturschutzgebiet zu schicken, in dem sie von Anfang an fehl am Platz war. Denn weder hatte die Stiftung Ahnung vom Naturschutz, noch von Munitionsberäumung. Ihrem eigentlichen Zweck, der Mehrung des Waldes, konnte sie ausgerechnet auf dem Truppenübungsplatz auch nicht nachgehen. Hier herrscht auf 5 000 der insgesamt 7 000 Hektar natürliche Sukzession – die Natur soll walten und Bäume von allein wachsen lassen. Obendrein deckte der Rechnungshof auf, dass die Stiftung ausgerechnet unter Verstoß gegen Naturschutzrecht auch noch jede Menge Geld buchstäblich in den Sand gesetzt hatte, indem Brandschutzschneisen angelegt wurden, die aber voller Munition steckten. Für die Feuerwehr wäre es lebensgefährlich gewesen, von den neuen Wegen aus einen Brand löschen zu wollen.

Dass man einen Bock geschossen hatte, war klar. Der Ärger aber blieb intern. Offiziell wiesen die Ministerien die Kritik des Rechnungshofes zurück. Der Grund dafür dürfte nicht nur darin gelegen haben, dass man sich scheute, eigene Fehler zuzugeben. „Der Freistaat wäre zudem nicht in der Situation, eine Entscheidung zurückzunehmen“, heißt es in einem internen Schreiben des Umwelt- und Landwirtschaftsministeriums. An der Spitze der Stiftung steht nämlich Eberhard Lippmann. Der CDU-Landtagsabgeordnete führt seit Jahren den Landwirtschafts-Ausschuss des Landtages. Kritik an der Stiftung wäre Kritik an Lippmann gewesen. Daran gab es kein Interesse.

Stattdessen gab es Krisengespräche. So hatte das Umweltministerium spätestens im Jahr 2000 eine klare Vorstellung, was die Stiftung kann und was nicht. Schon damals wurde eine Rückabwicklung des Kaufvertrages als „ultima ratio“ gesehen. „Bei einem solchen Schritt wäre es jedoch erforderlich, Herrn Dr. Lippmann die Möglichkeit einzuräumen, sein Gesicht zu wahren“, heißt es unverblümt in einem internen Schreiben. Diese Möglichkeit ist jetzt da. Der Leipziger kandidiert nicht mehr für den neuen Landtag, sondern verabschiedet sich in die Polit-Rente.

Besichtigungstouren

im Robur-Bus

Zuvor freilich wurden die Fehler der Stiftung mit Geld und Personal kaschiert. Nicht nur ein Geschäftsführer kam an Bord. Sogar ein Berufsjäger und drei Waldarbeiter kümmerten sich fortan um die Heide. Diese Großzügigkeit aber waltete nicht ständig. So klagen Bürgermeister der Region, dass das größte und unbestritten attraktivste Naturschutzgebiet Sachsens touristisch ein Brachland ist. Besucher etwa werden noch immer in höchst begrenzter Anzahl in einem nostalgischen Robur-Bus durch das Gebiet geschaukelt. Und als es um den Bau eines Aussichtsturmes auf der so genannten Wettinhöhe ging, wurden bauwillige Naturschützer von der Stiftung beschieden, dagegen habe man nichts, wenn die Umweltschützer die Munition wegräumen ließen. Auf eigene Kosten. Dafür aber hatte schließlich die Stiftung all das freistaatliche Geld erhalten.

Den Umgang damit prüft nun einmal mehr der Landesrechnungshof. Dessen Sympathie für die Stiftungskonstruktion ist mit den Jahren offenbar nicht gestiegen. Der Vertrag zwischen dem Umweltministerium und der Stiftung über die forstliche Bewirtschaftung der Fläche scheint besonderes Augenmerk der Prüfer gefunden zu haben. Berufsjäger der Gehaltsgruppe VI b leistet sich auch nicht jeder.

So dürfte im Herbst, wenn der Rechnungshof-Bericht vorliegt, Unangenehmes zu Tage treten. Bis dahin wird für das riesige Areal aber wohl noch keine abschließende Lösung gefunden sein. Die Abteilung Forsten im Ministerium, bisher im Kuratorium der Stiftung vertreten, könnte sich eine Übernahme des Gebietes offenbar durchaus vorstellen. Erst recht, wenn der Forst wie geplant im Zuge der Verwaltungsreform als Staatsbetrieb ausgegliedert wird. Bauchschmerzen scheint da derzeit nur eines zu bereiten: Das opulente Personal der Stiftung, das übernommen werden soll. Mit dem Prinzip der Wirtschaftlichkeit scheint das schwer vereinbar.