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Mittwoch, 12.09.2018

Gericht kippt Rückforderung

Altenberg hat Fördermittel für Schulsanierung korrekt verwendet. Nun hofft man auf weiteren Erfolg.

Die Stadt sollte rund 184000Euro Fördergelder zurückzahlen. Das ist jetzt passé.
Die Stadt sollte rund 184 000 Euro Fördergelder zurückzahlen. Das ist jetzt passé.

© dpa

Altenberg. Die Stadt Altenberg hat vor dem Verwaltungsgericht einen Erfolg erzielt. Nach der Sanierung des Gymnasiums in den Jahren 2004 bis 2007 hatten die Kontrollbehörden Zweifel angemeldet, ob alle Fördermittel korrekt eingesetzt worden sind. Es ging um die Vergabe von Aufträgen, informierte Altenbergs Bürgermeister Thomas Kirsten (Freie Wähler) in der jüngsten Stadtratssitzung. .

In der Folge sollte die Stadt rund 184 000 Euro Fördergelder zurückzahlen. Dagegen ist die Stadt in Widerspruch gegangen und hat schließlich vor dem Verwaltungsgericht geklagt. Dieser Prozess endete nun für die Stadt erfolgreich. Altenberg muss nichts zurückzahlen.

Kirsten hofft nun auf eine ähnliche Entscheidung bei einem weiteren strittigen Bauvorhaben am Gymnasium, wo es ebenfalls um Unklarheiten bei der Verwendung von Fördergeldern in Höhe von 270 000 Euro geht. (SZ/fh)